Der Vorstand der SPD Altenburg tritt weiterhin energisch für faire Energiepreise ein, die für alle Bürgerinnen und Bürger bezahlbar sind. Angesichts der aktuellen Entwicklung auf dem Energiemarkt, fordert die SPD die kommunale Energie- und Wasserversorgung Altenburg (EWA) dazu auf, ihre Preise in allen Tarifen zu senken. Andere Anbieter haben bereits Preissenkungen umgesetzt.
Nachbesserung für eine nachhaltige Kommunalfinanzierung gefordert
"Wir können dem Haushaltsplan in seiner aktuellen Form nicht zustimmen. Der geplante Kreisumlagesatz von über 41 Prozent ist nicht hinnehmbar. Sollte der Landkreis nicht sparen, droht in vielen Gemeinden das Erlöschen der Lichter. Die Kommunen können von Ihren Bürgern nicht noch mehr Steuer und Gebühren fordern oder die noch verbliebenen freiwilligen Leistungen einstellen.", warnt Alexander Paulicks, Vorsitzender der Fraktion.
Elisabeth Kaiser, Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete, informiert über Anpassungen des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2024, die der Haushaltsausschuss in seiner gestrigen Sitzung beschlossen hat. Die Ostthüringerin erklärt:
„Trotz enorm angespannter Haushaltslage haben wir als SPD bei den Beratungen einen klaren Schwerpunkt auf soziale Sicherheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt legen können und dort zahlreiche Verbesserungen des Haushaltsentwurfs erreicht. Mit den gestern beschlossenen Änderungen setzen wir ein Signal der Verlässlichkeit in unsicheren Zeiten.
Altenburg – Die SPD/Bündnis90-Die Grünen Fraktion im Kreistag Altenburger Land freut sich, die erfolgreiche Bewilligung eines Stipendiums für Medizinstudenten bekanntzugeben. Nach intensiven Verhandlungen in verschiedenen Ausschüssen und einer konstruktiven interfraktionären Zusammenarbeit wurde das von unserer Fraktion angestoßene Stipendium durch einen Änderungsantrag der CDU beschlossen.
