Allgemein
Zur gerade vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Dorothea Marx:
„Dass die Zahl der Straftaten in Thüringen zurückgeht, ist ein ermutigendes Signal. Es zeigt, dass eine verlässliche Polizeiarbeit, klare politische Prioritäten und Investitionen in Sicherheit wirken.“
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag begrüßt die gemeinsame Beschaffung neuer Polizeihubschrauber durch Thüringen und Hessen. Für die innenpolitische Sprecherin Dorothea Marx ist die Vereinbarung ein richtiger Schritt, um die Thüringer Polizei technisch modern aufzustellen und ihre Einsatzfähigkeit dauerhaft zu sichern.
„Moderne Polizeihubschrauber sind für die Sicherheit in Thüringen von großer Bedeutung. Sie werden bei Fahndungen, Vermisstensuchen, im Katastrophenschutz und zur Unterstützung von Spezialkräften gebraucht. Dass die bisherigen Maschinen nun durch neue Modelle ersetzt werden sollen, ist deshalb richtig und notwendig“, erklärt Marx.
Anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März hat der Deutsche Gewerkschaftsbund im Altenburger Land ein Zeichen der Anerkennung gesetzt. Mitglieder des DGB Kreisvorstandes verteilten Nelken an Frauen, die auch am Sonntag arbeiten und damit täglich dafür sorgen, dass unsere Gesellschaft funktioniert.
Die SPD-Landtagsfraktion Thüringen unterstützt die Novellierung des Thüringer Polizeiaufgabengesetzes (PAG) als Schritt zu mehr Opferschutz und moderner Gefahrenabwehr – unter klaren rechtsstaatlichen Grenzen. Im Mittelpunkt stehen bessere Schutzinstrumente bei häuslicher Gewalt, praxistaugliche Befugnisse für neue Bedrohungslagen und verbindliche Garantien für Grundrechte.
