Arbeit & Wirtschaft
Der Innovationspreis der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD wurde in diesem Jahr für innovative Unternehmensnachfolgen an 3 deutsche und ein Unternehmen aus Österreich vergeben, darunter 2 Unternehmen aus Thüringen: Altenburger Senf und Krebs Glas Lauscha. Bei Unternehmen hatten in bemerkenswerter Weise Innovation mit Tradition verbunden sowie nachhaltig sozial und ökologisch gehandelt. Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee sprach für beide Unternehmen die Laudatio und überreichte den Preis.
offener Brief des SPD-Ortsverein Altenburg
Wie wir lesen und hören, plant die Ampelkoalition in Berlin die Absenkung der Umsatzsteuer für Gaststätten auf 7 % ab 01.01.2024 aufzuheben und wieder auf 19 % anzuheben. Bei der letzten Sitzung des Ortsvereins Altenburg (in einer Gaststätte) gab es an diesen Plänen heftige Kritik.
I.
Gastwirte hatten zu Corona-Zeiten aufgrund der Kontaktsperren erheblich weniger Umsatz. Dies war der Anlass der Steuersenkung, um ein Signal der Unterstützung durch den Staat zu geben.
18. Mai 2022: Hubertus Heil in der Regierungsbefragung im Bundestag:
Die große Zahl der Geflüchteten aus der Ukraine werde ab 1. Juni mit der Gruppe der anerkannten Asylbewerber gleichgestellt, sie hätten damit den vollen Schutz der Krankenversicherung. Die Regierung habe die Voraussetzungen für den rechtlichen Zugang zum Arbeitsmarkt geschaffen. Die Geflüchteten müssten Zugang zur Sprachehaben, die Kinderbetreuung müsse gewährleistet sein, die Anerkennung vonBerufsabschlüssen müsse beschleunigt werden und sie müssten eine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt erhalten.
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und auch sein Bereich hätten ihre Sprachkurse für die Geflüchteten geöffnet, die ein sehr hohes Ausbildungsniveau mitbrächten. Die Wirtschaft und die Bundesagentur für Arbeit arbeiteten unbürokratisch zusammen, denn es gelte, keine Zeit zu verlieren.
