Arbeit & Wirtschaft
Der Innovationspreis der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD wurde in diesem Jahr für innovative Unternehmensnachfolgen an 3 deutsche und ein Unternehmen aus Österreich vergeben, darunter 2 Unternehmen aus Thüringen: Altenburger Senf und Krebs Glas Lauscha. Bei Unternehmen hatten in bemerkenswerter Weise Innovation mit Tradition verbunden sowie nachhaltig sozial und ökologisch gehandelt. Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee sprach für beide Unternehmen die Laudatio und überreichte den Preis.
offener Brief des SPD-Ortsverein Altenburg
Wie wir lesen und hören, plant die Ampelkoalition in Berlin die Absenkung der Umsatzsteuer für Gaststätten auf 7 % ab 01.01.2024 aufzuheben und wieder auf 19 % anzuheben. Bei der letzten Sitzung des Ortsvereins Altenburg (in einer Gaststätte) gab es an diesen Plänen heftige Kritik.
I.
Gastwirte hatten zu Corona-Zeiten aufgrund der Kontaktsperren erheblich weniger Umsatz. Dies war der Anlass der Steuersenkung, um ein Signal der Unterstützung durch den Staat zu geben.
18. Mai 2022: Hubertus Heil in der Regierungsbefragung im Bundestag:
Die große Zahl der Geflüchteten aus der Ukraine werde ab 1. Juni mit der Gruppe der anerkannten Asylbewerber gleichgestellt, sie hätten damit den vollen Schutz der Krankenversicherung. Die Regierung habe die Voraussetzungen für den rechtlichen Zugang zum Arbeitsmarkt geschaffen. Die Geflüchteten müssten Zugang zur Sprachehaben, die Kinderbetreuung müsse gewährleistet sein, die Anerkennung vonBerufsabschlüssen müsse beschleunigt werden und sie müssten eine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt erhalten.
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und auch sein Bereich hätten ihre Sprachkurse für die Geflüchteten geöffnet, die ein sehr hohes Ausbildungsniveau mitbrächten. Die Wirtschaft und die Bundesagentur für Arbeit arbeiteten unbürokratisch zusammen, denn es gelte, keine Zeit zu verlieren.
Gute Nachrichten für Altenburg übermittelt die zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser: „Der Bund bewilligt erste Maßnahmen aus dem Förderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“, das mit insgesamt 250 Millionen Euro ausgestattet ist und Altenburg ist dabei! Ich freue mich sehr, dass sich das Engagement des Oberbürgermeister André Neumann und der Stadtverwaltung ausgezahlt hat!“
Die Thüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser (SPD) begrüßt die Initiative der großen Koalition, bei bestimmten Handwerksberufen die Meisterpflicht wieder einzuführen.
"Damit setzen wir ein wichtiges Vorhaben des Koalitionsvertrags um. Bei der Entscheidung, für welche der Gewerke die Meisterpflicht wieder eingeführt wird, müssen klare und eindeutige Kriterien angelegt werden. Vor allem gilt es, dabei die Vorgaben des deutschen Verfassungsrechts und des Europarechts einzuhalten", teilt die SPD-Abgeordnete mit.
