Elisabeth Kaiser: Arbeit muss sich lohnen

Anhebung des Mindestlohns und Neuregelung der Minijob-Grenze ab Oktober 2022


„Wer in Vollzeit arbeitet, soll angemessen am sozialen Leben teilhaben können. Auch für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit geringem Einkommen muss ein Kino- oder Schwimmbadbesuch möglich sein. Das ist eine Frage des Respekts gegenüber hart arbeitenden Menschen“, verdeutlicht Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales.

Das Bundeskabinett hatte am 23. Februar einen Gesetzesentwurf zur Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns und zur Änderung im Bereich der geringfügigen Beschäftigung beschlossen. Neben der Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro zum 1. Oktober 2022, wird die Entgeltgrenze für Minijobs neu geregelt. Wer nun einer geringfügigen Beschäftigung nachgeht, darf monatlich 520 Euro einnehmen. Damit steigt die Minijob-Grenze um 70 Euro.

 
Gute Nachricht für den Osten: SPD will Kurzarbeitergeld erhöhen - Union blockiert
Elisabeth Kaiser
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser sagt zur heute bekannt gewordenen Ankündigung des Bundesarbeitsministers Hubertus Heil (SPD): "Ich bin sehr froh, dass Hubertus Heil die Dinglichkeit einer Erhöhung des Kurzarbeitergeldes während der Coronakrise auf 80 - 87 Prozent erkannt hat.

Ich habe mich schon vor einiger Zeit zusammen mit Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion, der Ost-SPD im Bundestag und den Regierungsmitgliedern der ostdeutschen Bundesländer für eine Erhöhung des Kurzarbeitergeldes für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit vergleichsweise geringen Löhnen eingesetzt. Die Union sollte ihre Blockade bei dem Thema aufgeben. Sie riskiert sonst, dass zahlreiche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer den Weg in die Grundsicherung gehen müssen."

 
Feller und Weber unterstützen Aus- und Weiterbildungsinitiative
SPD-Landratskandidatin Bettina Feller

Die Landratskandidatin Bettina Feller und der Landtagsabgeordnete Frank Weber (beide SPD) unterstützen die in der letzten Woche durch das Wirtschaftsministerium vorgestellte neue Aus- und Weiterbildungsinitiative „Thüringen braucht dich“. Die Initiative bündelt alle bisherigen Programme zur Aus- und Weiterbildung und richtet sich insbesondere an jungen Menschen unter 35 Jahren ohne Berufsabschluss und junge Arbeitslose.