Die Morde an den Journalisten und Zeichnern des französischen Satire-Magazins „Charlie Hebdo“ und an weiteren Menschen erschüttern uns. Unser tiefes Mitgefühl gilt den Angehörigen der Opfer. Wir trauern mit ihnen, wir teilen ihre Wut. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Zeitschrift wurden getötet, weil sie ihre Grundrechte auf Presse- und Meinungsfreiheit ausübten. Das Attentat galt damit uns allen, die wir frei und demokratisch, friedlich und respektvoll zusammen leben wollen – in einer offenen Gesellschaft, die wir verteidigen!
Wir sind Frauen und Männer, religiöse und nicht-religiöse Menschen:

• Gemeinsam erklären wir uns solidarisch mit Journalistinnen und Journalisten, mit Künstlerinnen und Künstlern, deren Leben oder Freiheit bedroht sind.
• Gemeinsam treten wir dem Versuch entgegen, diese grausamen Taten nun als Bestätigung von Ressentiments, etwa gegenüber Flüchtlingen oder gegenüber dem Islam, zu missbrauchen.
• Gemeinsam und entschlossen treten wir der Angst entgegen – für die freie und offene Gesellschaft.
• Gemeinsam treten wir dem perfiden Plan von Terroristen entgegen, einen Keil in unsere Gesellschaft zu treiben.

FREI OHNE ANGST. So leben wir – gemeinsam in der offenen Gesellschaft.

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Erneut wollen Neonazis am 1. Mai in Erfurt aufmarschieren. Am Internationalen Tag der Arbeiter*innenbewegung und dem traditionellen Datum linker Demonstrationen ist das eine besondere Provokation, zumal sich im Mai dieses Jahres die Zerschlagung der Gewerkschaften durch den Faschismus zum 80. Mal jährt. Die NSDAP erklärte den 1. Mai 1933 zum „Tag der nationalen Arbeit “ und versuchte so, emanzipatorische Bewegungen ihrer Traditionen zu berauben und diese vergessen zu machen. Heute versuchen Neonazis erneut, den 1. Mai für ihre Zwecke zu nutzen. Dementsprechend sollte unsere Antwort sein: Ihrem völkischen Nationalismus setzen wir unsere internationale Solidarität entgegen, die von Beginn an diesen Tag prägte.

Bündnishomepage

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Mit einer Plakataktion werbe ich auch dieses Jahr gemeinsam mit meinen Kolleginnen der LINKEN, von Bündnis 90/Die Grünen und dem DGB für ein nazifreies Dresden.

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Am Sonntag, den 27.1., wurde überall in Deutschland der Befreiung des KZ Auschwitz gedacht, so auch in Gera. "Wir wollen uns bewusst an den Schrecken des Holocaust erinnern und dieses Erinnern an zukünftige Generationen weitergeben. Wir wollen allen entgegentreten, die den Holocaust relativieren oder leugnen. Die Vergangenheit darf nicht nachträglich umgedeutet oder gar vergessen werden.", so der SPD-Abgeordnete Lemb. An der Gedenkveranstaltung im Küchengarten nahm auch Oberbürgermeisterin Dr. Viola Hahn und zahlreiche andere Bürgerinnen und Bürger teil.

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Pressemitteilung (12.11.2012)

Als „besorgniserregend“ hat der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Metz die Ergebnisse der jüngsten Rechtsextremismus-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung bezeichnet.

„Es muss uns alle alarmieren, wenn die Studie in Ostdeutschland fast jedem Sechsten ein rechtsextremistisches Weltbild attestiert“, so Metz, der in der SPD-Landtagsfraktion Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus ist.

Einmal mehr belege die Studie, dass es „nicht nur um die Bekämpfung des organisierten Rechtsextremismus gehen muss, sondern vor allem auch um die Eindämmung fremdenfeindlicher, rassistischer und autoritärer Einstellungsmuster.“ Alle seien hier gefordert: Schulen, Eltern, Vereine, gesellschaftliche Gruppen wie Kirchen und Gewerkschaften, aber eben auch die Politik.

Ausdrücklich begrüßte Metz in diesem Zusammenhang, dass Sozialministerin Heike Taubert das Landesprogramm für Weltoffenheit Demokratie und Toleranz überarbeiten und auf die Projekte gegen Rechtsextremismus konzentrieren will.