Arbeit & Wirtschaft
18. Mai 2022: Hubertus Heil in der Regierungsbefragung im Bundestag:
Die große Zahl der Geflüchteten aus der Ukraine werde ab 1. Juni mit der Gruppe der anerkannten Asylbewerber gleichgestellt, sie hätten damit den vollen Schutz der Krankenversicherung. Die Regierung habe die Voraussetzungen für den rechtlichen Zugang zum Arbeitsmarkt geschaffen. Die Geflüchteten müssten Zugang zur Sprachehaben, die Kinderbetreuung müsse gewährleistet sein, die Anerkennung vonBerufsabschlüssen müsse beschleunigt werden und sie müssten eine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt erhalten.
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und auch sein Bereich hätten ihre Sprachkurse für die Geflüchteten geöffnet, die ein sehr hohes Ausbildungsniveau mitbrächten. Die Wirtschaft und die Bundesagentur für Arbeit arbeiteten unbürokratisch zusammen, denn es gelte, keine Zeit zu verlieren.
Gute Nachrichten für Altenburg übermittelt die zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser: „Der Bund bewilligt erste Maßnahmen aus dem Förderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“, das mit insgesamt 250 Millionen Euro ausgestattet ist und Altenburg ist dabei! Ich freue mich sehr, dass sich das Engagement des Oberbürgermeister André Neumann und der Stadtverwaltung ausgezahlt hat!“
Die Thüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser (SPD) begrüßt die Initiative der großen Koalition, bei bestimmten Handwerksberufen die Meisterpflicht wieder einzuführen.
"Damit setzen wir ein wichtiges Vorhaben des Koalitionsvertrags um. Bei der Entscheidung, für welche der Gewerke die Meisterpflicht wieder eingeführt wird, müssen klare und eindeutige Kriterien angelegt werden. Vor allem gilt es, dabei die Vorgaben des deutschen Verfassungsrechts und des Europarechts einzuhalten", teilt die SPD-Abgeordnete mit.
Regelmäßig treffen sich der Vorsitzende der Geschäftsleitung der Agentur für Arbeit Nordthüringen, Karsten Froböse und die Sondershäuser Landtagsabgeordnete und Vizepräsidentin des Thüringer Landtags, Dorothea Marx (SPD) zum Arbeitsmarktgespräch.
Auch in diesem Jahr konnte Herr Froböse mit guten Nachrichten beginnen. So konnte er den Rückgang der Arbeitslosigkeit um mehr als zwei Drittel für den Zeitraum 2005-2018 attestieren. Mit einer Quote von 7,7 % im Juli 2019 befindet sich die Arbeitslosigkeit im Kyffhäuserkreis auf dem niedrigsten Stand in einem Juli seit 1990. Auch die Langzeitarbeitslosigkeit konnte deutlich gesenkt werden, von 3.461 gemeldeten Menschen in 2008 auf 1.214 im Juli 2019.
Auch wenn im Kalender beim 1. Mai Maifeiertag steht, sollte nicht vergessen werden, wofür dieser 1. Mai steht, nämlich für den Tag der Arbeit. In dieser Tradition erinnert jedes Jahr der SPD-Ortsverein Sondershausen am 1. Mai, dass jede Frau und jeder Mann in Würde arbeiten und von dieser Arbeit auch leben können muss.
„Wir wollen ein Land“, so die SPD-Landtagsabgeordnete und Vizepräsidentin des Thüringer Landtags Dorothea Marx, „in dem faire Löhne gezahlt werden und es starke Arbeitnehmerrechte gibt. Wenn nach mehr als 28 Jahren der Wiedervereinigung noch immer in den ostdeutschen Bundesländern das Lohnniveau bei nur 83 % des Lohnniveaus der westdeutschen Bundesländern liegt, dann liegt noch viel Arbeit vor uns, um auch die soziale Einheit zu vollenden.“
