In der Stadtratssitzung standen im Mittelpunkt unter anderem die Verkehrssicherheit, die Wochenmarktsatzung, die Vertretung der Stadt in der Verbandsversammlung Zweckverband Altenburger Museen und Bebauungspläne in der Stadt.
Verkehrssicherheit: Kreisverkehre gemeinsam betrachten
Im Rahmen der Informationen des Oberbürgermeisters und Anfragen aus dem Stadtrat informierte der Oberbürgermeister darüber, dass die Stadtverwaltung ihre bisherige Position zur Verkehrssituation am Herzog-Ernst-Platz überprüft. Dabei werden auch die Kreisverkehre Dr.-Wilhelm-Külz-Straße/Franz-Mehring-Straße/Kanalstraße (bei EDEKA) und am Kunstturm betrachtet. Nach Angaben des Oberbürgermeisters sollen durch Umschichtungen im Haushalt Mittel für Maßnahmen an den Kreisverkehren bereitgestellt werden. Der Oberbürgermeister bezeichnete die Kreisverkehre am Kunstturm und bei Edeka als besonders wichtig, was einer Priorisierung nahe kommt.
SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Jäschke begrüßt, dass die Verwaltung das Thema nun erneut aufgreift und dabei auch fachliche Hinweise der Polizei berücksichtigt. Zugleich sollte eine nachvollziehbare Gesamtstrategie erarbeitet werden: „Uns geht es nicht darum, einen Kreisverkehr gegen den anderen auszuspielen. Wir brauchen eine ganzheitliche Betrachtung der Verkehrssicherheit und eine klare Linie, wie wir die bestehenden Probleme angehen wollen. Es wäre gut gewesen, wenn die Verwaltung bereits früher verschiedene Lösungen kreativ geprüft hätte. Entscheidend ist jetzt, dass die Sicherheit im Straßenverkehr verbessert wird.“
Bei dem Thema widersprach Jäschke der Darstellung von Peter Müller (pro Altenburg), seine Fraktion habe als einzige mit Elternvertretern zum Herzog-Ernst-Platz gesprochen. Auch die SPD-Fraktion habe Kontakt zu Elternvertretern und weiteren Menschen vor Ort aufgenommen und bereits im Stadtrat eine konstruktive Herangehensweise der Verwaltung gefordert.
„Wir wollen solche Fragen nicht über die Köpfe der Betroffenen hinweg in den Medien austragen, sondern mit den Menschen vor Ort, dem Oberbürgermeister und über Fraktionsgrenzen hinweg Lösungen erarbeiten. Für uns zählt das Ergebnis, nicht, wer sich eine Lösung auf die Fahne schreiben kann. Wir reichen allen Beteiligten die Hand und beteiligen uns an gemeinsamen Gesprächsrunden, unabhängig davon, wer sie organisiert“, so Jäschke.
Der gesonderte Antrag zur Verbesserung der Fußgängersicherheit am Herzog-Ernst-Platz wurde zurückgezogen und soll im nächsten Stadtrat erneut Thema sein.
Doppelhaushalt und Wochenmarkt
Die Stadtverwaltung strebt nach Auskunft des Oberbürgermeisters an, den Doppelhaushalt 2027/2028 im Januar 2027 zum Beschließen dem Stadtrat vorzulegen. In der allgemeinen Aussprache wurde zudem die Wochenmarktgebührensatzung angesprochen. Darüber soll in den nächsten Ausschusssitzungen erneut beraten werden.
Torsten Rist vertritt Altenburg im Zweckverband Altenburger Museen
Als weitere Tagesordnungspunkt wurden die Vertreter des Stadtrates für die Verbandsversammlung Zweckverband Altenburger Museen beschlossen Der Stadtrat entsandte mehrheitlich den stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Torsten Rist und Frank Tanzmann von der CDU in die Verbandsversammlung. Ein erst in der Sitzung gestellter Änderungsantrag der Fraktion pro Altenburg, Ramona Kießling (pro Altenburg) anstelle von Frank Tanzmann und Romy Strobel (pro Altenburg) als erste Stellvertreterin vorzusehen, wurde zuvor mehrheitlich abgelehnt.
Torsten Rist ist Vorsitzender des Sozial- und Kulturausschusses, in dem bisher auch Angelegenheiten des Eigenbetriebs Residenzschloss Altenburg behandelt werden. Er sagt zur Wahl: „Ich bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen des Stadtrates und freue mich auf die Arbeit im Zweckverband Altenburger Museen. Als langjähriges Mitglied des Teehaus-Fördervereins werde ich diese Erfahrungen und meinen Blickwinkel in die Arbeit der Verbandsversammlung einbringen.“
Bebauungspläne: NORMA und Großer Teich
Dem Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Sondergebiet NORMA“ stimmte der Stadtrat zu. Damit werden die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die geplante Erweiterung des bestehenden NORMA-Lebensmittelmarktes geschaffen.
Auch dem Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Sondergebiet Großer Teich“ stimmte der Stadtrat zu. Dieser ist vor allem in Vorbereitung der Landesgartenschau im Jahr 2032 notwendig.
Beim Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Sondergebiet Großer Teich“ machte Thomas Jäschke auf die Bedeutung des dortigen Festplatzes aufmerksam. Das Gebiet soll im Zusammenhang mit der Landesgartenschau 2032 neu gestaltet werden. Auf dem Festplatz steht derzeit das Theaterzelt. Aus Sicht der SPD muss die Fläche auch langfristig für größere öffentliche Veranstaltungen nutzbar bleiben.
„Die Landesgartenschau ist eine große Chance für Altenburg. Gleichzeitig dürfen wir nicht vergessen, dass der Festplatz die einzige große öffentliche Fläche ist, auf der beispielsweise ein Zirkus oder ein Rummel stattfinden kann. Diese Möglichkeit müssen wir über die Landesgartenschau hinaus erhalten“, betont Jäschke.
Und weiter: „Wir sollten bereits jetzt dieses Thema ansprechen und öffentlich machen, auch wenn im Moment der Festplatz noch für das Theaterzelt gebraucht wird.“
Nach vielen Jahren ohne entsprechende Angebote sei es wichtig, wieder die Voraussetzungen für Rummel, Zirkus und weitere Veranstaltungen in Altenburg zu schaffen. „Wir wollen, dass sich rund um den Großen Teich etwas entwickelt. Aber wir dürfen bei der Neugestaltung keine Möglichkeiten verlieren, die unsere Stadt auch künftig braucht“, so Jäschke. Die SPD fordert deshalb, die Veranstaltungsnutzung im weiteren Planungsverfahren ausdrücklich zu berücksichtigen.
