Allgemein
Anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März hat der Deutsche Gewerkschaftsbund im Altenburger Land ein Zeichen der Anerkennung gesetzt. Mitglieder des DGB Kreisvorstandes verteilten Nelken an Frauen, die auch am Sonntag arbeiten und damit täglich dafür sorgen, dass unsere Gesellschaft funktioniert.
Die SPD-Landtagsfraktion Thüringen unterstützt die Novellierung des Thüringer Polizeiaufgabengesetzes (PAG) als Schritt zu mehr Opferschutz und moderner Gefahrenabwehr – unter klaren rechtsstaatlichen Grenzen. Im Mittelpunkt stehen bessere Schutzinstrumente bei häuslicher Gewalt, praxistaugliche Befugnisse für neue Bedrohungslagen und verbindliche Garantien für Grundrechte.
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag wertet die heute beschlossene Dienstrechtsnovelle als wichtigen Erfolg auf dem Weg zu einem modernen, handlungsfähigen Staat. Sie stärkt die Beschäftigten im öffentlichen Dienst und sorgt für klare, verlässliche Regeln.
Mit dem Gesetz wird das Dienstrecht vereinfacht und auf die Höhe der Zeit gebracht. Beispielsweise werden Aufstiegschancen verbessert und dadurch motivierte Beamtinnen und Beamte spürbar gestärkt.