Rathaus. Foto: Claudia Gehrmann
In der jüngsten digitalen Bürgersprechstunde des Oberbürgermeisters André Neumann konnte man wichtige Informationen zum Verkehrskonzept der Stadt Altenburg erfahren, die die Zuhörer überraschten.
Es wurde so nebenbei verkündet, dass die Brauhausstraße erst im Zuge der Landesgartenschau 2030 in eine Sackgasse umgewandelt werden soll. Bis dahin soll die Straße wieder in den Zustand versetzt werden, in dem sie vor den Bauarbeiten in der Geschwister-Scholl-Straße gewesen ist.
Diese Neuigkeit kam definitiv unerwartet.
Besonders da im Stadtrat wenige Tage zuvor, selbst nach einer Anfrage der Fraktion Die Linke bezüglich des Verkehrskonzepts, keine Informationen hierzu preisgegeben wurden. Auch in der interfraktionellen Lenkungsgruppe für Verkehrsentwicklung, der ich angehöre, wurde dieses Thema nicht erörtert. Die Lenkungsgruppe hat seit Verabschiedung des Verkehrskonzepts nicht mehr getagt, obwohl vereinbart wurde, die Gruppe über wichtige Entwicklungen auf dem Laufenden zu halten.
Die Entscheidung, eine wesentliche Änderung im verabschiedeten Verkehrskonzept vorzunehmen, ohne die zuständigen Gremien zu informieren, wirft für mich einige Fragen bezüglich der Transparenz und des Prozesses der Konsensfindung innerhalb des Stadtrates auf. Wir haben viel im Stadtrat über das Verkehrskonzept diskutiert. Mehrere Runden in den Ausschüssen und in der Lenkungsgruppe gedreht. Im ursprünglichen Verkehrskonzept war die Einrichtung der Sackgasse in der Brauhausstraße als kurzfristig zu realisierende Maßnahme (ca. 2023/24) vorgesehen. Nun wurde sie durch einen Nebensatz zu einer langfristigen Maßnahme verändert.
Dieser Vorgang ist für mich Anlass im Folgenden meine Vorstellung für eine transparente und inklusive Stadtverwaltung vorzustellen. Für mich ist eine offene Kommunikation und Beteiligung aller relevanten Akteure bei der Entscheidungsfindung wichtig, insbesondere bei der Planung und Umsetzung von Projekten, die das öffentliche Interesse betreffen. Im Falle meiner Wahl verpflichte ich mich, Entscheidungsprozesse transparent zu
Die Stadt Altenburg steht vor wichtigen Entscheidungen bezüglich ihrer Verkehrsplanung und -entwicklung. Es ist für mich entscheidend, dass alle Beteiligten rechtzeitig informiert und in die Entscheidungsprozesse einbezogen werden, um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in unsere Stadtverwaltung zu stärken und gemeinsam nachhaltige Lösungen für die Zukunft Altenburgs zu entwickeln.
An regelmäßig stattfindenden digitalen Bürgersprechstunden möchte ich festhalten. Bürgerbeteiligungsprojekte für transparente Entscheidungsprozesse sehe ich als selbstverständlich an. Darüber hinaus wird es Möglichkeiten geben, sich auch nachträglich über Inhalte und Beschlüsse, die in digitalen Bürgersprechsprechstunden, bei öffentlichen Beteiligungen oder in Entscheidungsprozessen getroffen wurden, in öffentlichen Niederschriften zu informieren. Jeder Mensch, der Interesse an den Inhalten hat, soll diese auch einsehen können.
Die Priorisierung und zügige Umsetzung aktuell entwickelter Konzepte sind weitere zentrale Punkte meines Plans. Transparenz und Ehrlichkeit sind die Grundpfeiler meiner Arbeit. Ich strebe danach, dass unsere Stadtverwaltung für ihre Offenheit, Integrität und ihren Einsatz für die Bürgerinnen und Bürger bekannt wird.
Außerdem wird großer Wert auf umfassende und transparente Einbindung aller Vertreter der Bürgerschaft, einschließlich des Stadtrats sowie des Jugend-, Senioren- und Familienbeirates, in Entscheidungsprozesse gelegt. Das Ehrenamt soll dabei bewusst als gleichwertiger Partner der Verwaltung betrachtet und durch eine ausgewogene Anzahl an Gremiensitzungen bis zur endgültigen Entscheidungsfindung aktiv einbezogen werden, ohne es dabei zu überfordern.
Das zeigt sich auch bei meinem Engagement für ein Ehrenamtsfreistellungsgesetz, welches sich weit über die Grenzen der Kommunalpolitik erstreckt. Meine jahrelange Initiative hat dazu geführt, dass dieses Vorhaben im Landesprogramm der SPD aufgenommen wurde und als Mittel zur Stärkung des Ehrenamtes dient.
Ein weiterer wichtiger Aspekt meines Ansatzes ist die Einführung einer Fehlerkultur. Es ist für mich wichtig, Kritik anzunehmen sowie Fehler einzugestehen und sich diesen zu stellen. Wo Menschen sind, können auch Fehler entstehen. Niemand ist unfehlbar. Und es gehört zu einer Gesellschaft dazu sich dies auch einzugestehen.
Um den ständigen Dialog und Austausch innerhalb der Stadtführung zu gewährleisten, plane ich regelmäßige Beratungen zwischen den ehrenamtlichen Beigeordneten und mir.
Mit diesen Maßnahmen verfolge ich das Ziel, eine Kultur der Transparenz, Verantwortlichkeit und Bürgerbeteiligung in Altenburg zu etablieren und zu pflegen. Ich bin überzeugt, dass durch offene Kommunikation und gemeinschaftliche Entscheidungsfindung das Vertrauen in die Stadtführung gestärkt und die Lebensqualität in Altenburg nachhaltig verbessert werden kann.
Ideen und Anregungen können gern weitergegeben werden. Das Wahlkampfteam und ich sind auch per E-Mail unter info@tjabg.de erreichbar.
Die dazugehörige Pressemitteilung ist unter https://www.tjabg.de/meldungen/neue-wege-fuer-transparenz-und-beteiligung-in-altenburg/ zu finden.
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Landratskandidat Alexander Paulicks (li.) und Oberbürgermeisterkandidat Thomas Jäschke. Foto: Max Bretzmann
Hier geht es heute um eine wegweisende Entwicklung in unserer Region. Gemeinsam mit dem Landratskandidaten Alexander Paulicks habe ich als Oberbürgermeisterkandidat eine Verwaltungsvision für den Landkreis Altenburger Land und die Stadt Altenburg erarbeitet. Unser Hauptaugenmerk liegt dabei auf der intensiven Zusammenarbeit zwischen der Kreisverwaltung des Landkreises Altenburger Land und der Stadtverwaltung von Altenburg. Unser Ziel ist es, eine bürgernahe und effiziente Verwaltung zu schaffen, die die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt stellt.
Die geplante Kooperation zwischen dem Landratsamt und der Stadtverwaltung soll es den Menschen vor Ort ermöglichen, ihre Anliegen unkompliziert bei beiden Stellen vorzubringen. Diese Anliegen sollen dann verwaltungsintern oder über Verwaltungsgrenzen hinweg bearbeitet werden, ohne dass bürokratische Hürden den Prozess verzögern oder blockieren. Ein konkretes Beispiel dafür ist die Möglichkeit, bei der Anmeldung eines Autos gleichzeitig einen Bewohnerparkausweis zu beantragen. Denn Bürgerinnen und Bürgern wird dadurch ein zusätzlicher Weg erspart.
Mit diesem innovativen Ansatz wollen wir die bestehende Bürokratie und umständlichen Wege überwinden. Unsere langfristige Vision beinhaltet die Schaffung eines gemeinsamen Bürgerservices, der nicht nur barrierearm, sondern sogar barrierefrei ist – für alle Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen zugänglich.
Sowohl Alexander Paulicks, als auch ich möchten beide für eine bürgernahe und barrierefreie Verwaltung eintreten. Meine Leidenschaft für effiziente Prozesse und die Ausrichtung der Verwaltung als Dienstleister für die Bürgerinnen und Bürger, die einen bedeutenden Beitrag zur Verbesserung der Verwaltungsdienstleistungen leisten wird, spielen eine große Rolle.
In Bezug auf Alexander Paulicks möchte ich betonen, dass er die Herausforderungen des Landkreises Altenburger Land versteht, insbesondere in Bezug auf die hohe Kreisumlage. Sein Engagement für transparente Haushaltsführung und seine klare Positionierung gegen eine Steigerung der Kreisumlage zeigen sein Verantwortungsbewusstsein gegenüber den Gemeinden in der Region. Dies kommt dann auch der Stadt Altenburg mit seinem großen Anteil bei der Kreisumlage zugute. Wir müssen sicherstellen, dass die Ressourcen effektiv eingesetzt werden, um die Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger in einem vertretbaren Rahmen zu halten.
Die Zusammenarbeit zwischen Alexander Paulicks und mir ist mehr als eine Werbemaßnahme. Diese Partnerschaft ist nicht nur eine politische Absichtserklärung, sondern ein konkreter Beitrag zur Weiterentwicklung der Region und zur Stärkung der Verbindung zwischen Verwaltung und Bürgerschaft. Lasst uns gemeinsam die Zukunft gestalten und die Region Altenburg zu einem noch lebenswerteren Ort machen.
Ideen und Anregungen können gern weitergegeben werden. Das Wahlkampfteam und ich sind auch per E-Mail unter info@tjabg.de erreichbar.
Die dazugehörige Pressemitteilung ist unter https://www.tjabg.de/meldungen/neue-perspektiven-fuer-altenburg-und-das-altenburger-land/ zu finden.
Transparenz: In den letzten Abschnitten sind nachträglich Kürzungen vorgenommen wurden.
Foto: Thomas Jäschke
Ein Trumpf für Altenburg – 75. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte
Heute am 10.12.2023 findet das 75. Jubiläum der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte statt. Dieser historische Meilenstein soll mit den folgenden Zeilen hervorgehoben und gleichzeitig auf die Notwendigkeit der Inklusion in unserer Gesellschaft eingegangen werden.
Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte markiert einen Eckpfeiler, der die unveräußerlichen Rechte und die Würde jedes einzelnen Menschen betont. In diesem Zusammenhang ist es entscheidend, dass wir in Altenburg eine inklusive Gesellschaft schaffen, in der jeder Mensch unabhängig von individuellen Merkmalen oder Fähigkeiten gleichermaßen am gesellschaftlichen Leben teilhaben kann. Es geht da um alle Menschen.
Eine inklusive Verwaltung ist einer der Eckpfeiler meines Programms. Mein Ziel ist es, Altenburg zu einer Stadt zu machen, in der jeder Mensch in seiner einzigartigen Individualität gleichberechtigt ist.
Inklusion kann durch gedankliche Barrieren erschwert werden, die es aufzubrechen gilt. Es ist von fundamentaler Bedeutung zu verstehen, dass Inklusion nicht bedeutet, dass Menschen mit Behinderungen sich an bestehende Strukturen anpassen müssen. Vielmehr ist es die Verantwortung der Gesellschaft, geeignete Strukturen zu schaffen, die eine uneingeschränkte Teilhabe jedes Einzelnen ermöglichen. Menschen mit Behinderung sind aber nicht die einzigen Menschen, für die das Thema Inklusion elementar wichtig ist.
Viele Menschen vergessen, dass es durchaus jeden von uns treffen kann, von dem gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen zu sein. Das geht allein auch schon damit los, dass man auf Grund eines Rollators oder anderen Gehhilfen Treppen oder steile Wege nicht mehr nutzen kann. Man ist gezwungen Umwege zu gehen oder sogar darauf zu verzichten an dem gesellschaftlichen Leben in Teilen nicht mehr teilzuhaben. Dies wird oft vergessen und das Thema Inklusion zu eindimensional und nur auf Wenige beschränkt betrachtet.
Besonders wichtig ist mir die Schaffung eines kommunalen Inklusionsvermittlers in der Verwaltung, eine Position, die als Ansprechpartner und Berater für inklusive Belange fungiert. Diese Stelle soll verwaltungsinterne Themen sowie die des Stadtrates aus inklusiver Perspektive betrachten und beratend unterstützten. Aber auch für die Bevölkerung als Ansprechpartner da sein.
Das Ziel ist es, dass die Verwaltung zukünftig bei allen Vorhaben die Frage stellt: "Wie können wir inklusiv vorgehen?" und gleichzeitig prüft, wo exkludierende Momente verringert werden können. Dieser Schritt ist entscheidend, um eine inklusive und integrative Stadt Altenburg zu gestalten, in der jede Einwohnerin und eder Einwohner ein wertvoller Teil unserer Gesellschaft ist.
Ich stehe fest hinter dem Engagement für eine inklusive Gesellschaft und werde mich weiterhin dafür einsetzen, dass Altenburg eine Stadt wird, die für ihre inklusive Ausrichtung und Chancengleichheit bekannt ist.
Ideen und Anregungen können gern weitergegeben werden. Das Wahlkampfteam und ich sind auch per E-Mail unter info@tjabg.de erreichbar.
Die dazugehörige Pressemitteilung ist unter https://www.tjabg.de/meldungen/ein-trumpf-fuer-altenburg-75-jahrestag-der-allgemeinen-erklaerung-der-menschenrechte/ zu finden.
Foto: Claudia Gehrmann
Als ich vor einigen Wochen damit angefangen habe, sämtliche städtischen Spielplätze von Altenburg zu besichtigen, konnte ich noch nicht erahnen, wie viel auf den Spielplätzen der Stadt Altenburg für eine inklusive Gesellschaft passieren muss. Ich habe dabei viele Gespräche geführt.
Ich setze mich dafür ein, dass Altenburg eine Stadt wird, in der jeder Mensch in seiner ganzen Individualität, gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben teilhaben kann. Dabei soll vor allem auch darauf geachtet werden, dass insbesondere Kinder die gleichen Chancen und Möglichkeiten haben.
Wir haben in der Stadt Altenburg zahlreiche Spielplätze in verschiedenen Stadtteilen, jedoch bildet das westliche Stadtgebiet eine Ausnahme.
Bei der Begehung der Spielplätze fiel mir gleich zu Beginn auf, dass viele nicht einmal ordentlich als Spielplatz ausgeschildert sind. Dabei ist eine sachgerechte Beschilderung notwendig, um zu zeigen, dass diese Orte für Kinder gedacht sind.
Die Zuwegungen sind für Menschen mit Behinderungen oft schwer nutzbar. Entweder waren die Bordsteine zu hoch oder die Oberfläche der Böden waren aus einem für Rollstuhlfahrer ungeeigneten Material. Beim Spielplatz am Pauritzer Teich sehe ich aber die Möglichkeiten, dass mit wenigen Maßnahmen die Barrieren gesenkt werden. Ebenso kann man den Platz am Großen Teich neben dem Skaterplatz schnell einen barrierefreien Zugang geben, indem dieser nicht durch Steine zugestellt wird.
Die Spielgeräte vor Ort sind auch kaum inklusiv ausgeführt. Oft sind diese entweder von der Erläuterung oder von der Art und Weise der Benutzung eher exkludierend. Dabei gibt es mittlerweile auch eine Vielzahl an inklusiven Spielgeräten von verschiedenen Herstellern. Allein eine ordentliche Beschriftung würde einiges verbessern. Aber dies kann nur der Anfang sein.
Doch nicht nur für die Kinder muss sich auf den städtischen Spielplätzen etwas ändern, sondern auch für die Begleitpersonen, die möglicherweise selbst Behinderungen haben oder aus gesundheitlichen Gründen Schwierigkeiten haben, die Kinder vor Ort zu begleiten. Die Wege und Sitzmöglichkeiten müssen an diese Bedürfnisse angepasst werden. Ein Mittel hierfür sehe ich bei den sogenannten Inklusionsbänken. Diese Sitzmöglichkeiten könnten eine Lösung sein, die es Menschen mit Rollstühlen ermöglichen, neben Menschen ohne Behinderungen zu sitzen und gemeinsam die Spielfreude ihrer Kinder und Enkelkinder zu erleben. Ich möchte da auch prüfen, ob man hier für solche Sitzmöglichkeiten lokale Partner ins Boot holen kann. Sei es für die Finanzierung, aber auch die Herstellung solcher inklusiven Sitzmöbel.
Seit ich öffentlich bekannt gemacht habe, dass ich als erstes die Begehung der Spielplätze vornehme, stelle ich auch fest, dass es ein Umdenken in der Gesellschaft gibt. Vielerorts werde ich auf die Spielplätze und das Thema Inklusion angesprochen. Vor allem auch ältere Menschen, die gern ihre Kinder oder Enkel begleiten wollen, aber es aus gesundheitlichen und oft vor Ort schwierigen Bedingungen nicht können, haben mit mir gesprochen. Ebenso sehe ich einen Erfolg meiner bisherigen Bemühungen, dass es eine Sensibilisierung für das Thema Inklusion bei Spielplätzen gibt. Öffentlich werden nun diese Themen auch durch die Verwaltung ins Gespräch gebracht. Es freut mich, dass der Auftakt meiner Vor-Ort-Termine diese öffentliche Sensibilisierung als Folge hat. Ich bin gewillt dies weiter zu nutzen und zukünftig mit weiteren fachlichen Experten voranzutreiben. Und freue mich auf weitere Gespräche zu dieser Thematik.
Von den Spielplatzbegehungen möchte ich aber auch eindeutige Forderungen ableiten:
Es bedarf einer weiteren Bestandsaufnahme mit fachlichen Experten.
Es müssen breite Beteiligungsformate inklusive Menschen mit Behinderung, fachlichen Experten und Stadtverwaltung zu der weiteren Vorgehensweise geben.
Die Spielplätze müssen sachgerecht und nach den geltenden technischen Regeln beschildert werden.
Es muss ein barrierefreier Zugang zu den Spielplätzen geschafft werden.
Bei einer Erneuerung oder einem Umbau von bestehenden Spielplätzen soll mindestens ein inklusives Spielgerät aufgebaut werden.
Es sollen inklusive Sitzmöglichkeiten geschafft werden.
Ein kommunaler Inklusionsvermittler muss eingestellt werden.
Fördermittel müssen für diese Änderungen herangeholt werden.
Der Bau eines inklusiven Spielplatzes im Bereich Altenburg West soll vorangebracht werden.
Für mich gilt abschließend noch immer die bereits früher getätigten Aussagen. Jedes Kind in Altenburg hat das Recht, unbeschwert zu spielen und sich zu entfalten. Als Oberbürgermeister werde ich mich mit aller Kraft dafür einsetzen, dass Teilhabe und Inklusion nicht nur Schlagwörter sind, sondern in allen Bereichen unserer Stadt Realität werden. Und Spielplätze sind nur dann ein Highlight, wenn sie inklusiv sind und die Gesellschaft zusammenführen.
Ideen und Anregungen können gern weitergegeben werden. Das Wahlkampfteam und ich sind auch per E-Mail unter info@tjabg.de erreichbar.
Die dazugehörige Pressemitteilung ist unter https://www.tjabg.de/meldungen/ein-trumpf-fuer-altenburg-ein-inklusiver-spielplatz/ zu finden.
Foto: Claudia Gehrmann
Was denken Sie, welche Spielplätze für alle zugänglich sind und auf welchen jedes Kind spielen kann? Genau das haben wir uns auch gefragt.
Ich setze mich dafür ein, dass Altenburg eine Stadt wird, in der jeder Mensch in seiner ganzen Individualität, gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben teilhaben kann. Dabei soll vor allem auch darauf geachtet werden, dass insbesondere Kinder die gleichen Chancen und Möglichkeiten haben.
Dies ist auch meinem Wahlprogramm unter www.tjabg.de/programm/ zu entnehmen.
In diesem Sinne begannen wir mit der Besichtigung städtischer Spielplätze unter der Maßgabe des inklusiven Gedankens. Die Stadt Altenburg bietet eine Vielzahl an unterschiedlichen Spielplätzen.
Die Besichtigung der Spielplätze ist ein wesentlicher Schritt, um herauszufinden, wie gut die bestehenden Plätze die Bedürfnisse aller Kinder ansprechen. Inklusion bedeutet unter anderem, dass Menschen mit Behinderung ihr Leben nicht mehr an vorhandene Strukturen anpassen müssen, sondern immer geeignete vorfinden. Die Gesellschaft ist dazu aufgerufen, Strukturen zu schaffen, die es jedem Menschen ermöglichen, von Anfang an ein wertvoller Teil der Gesellschaft zu sein.
Ich möchte sicherstellen, dass Kinder in Altenburg die Möglichkeit haben, gemeinsam zu spielen, zu lachen und voneinander zu lernen.
Spielplätze sind für Kinder Orte der Begegnung. Es bringt dabei aber nichts, wenn ein Teil der Kinder gar nicht die Möglichkeit hat Begegnungen mit anderen Kindern zu erfahren oder an den Spielmöglichkeiten teilzuhaben.
Heute erfolgte der Startschuss der Begehungen bei den Spielplätzen Schmidtscher Park, Lerchenberg und Pohlhof.
Als Grundlage der Besichtigung diente dabei eine Checkliste der „Aktion Mensch“. Es wurde dabei auf folgende Punkte geachtet:
Mein Team wertet die Ergebnisse am Ende aus und lässt dies auch in die zukünftige Betrachtung von Spielplätzen einfließen. Ich möchte an dieser Stelle betonen, dass die Prüfung der Spielplätze nur ein erster Schritt ist. Mein Ziel ist es, gemeinsam mit Experten und der Stadtgesellschaft Maßnahmen zu entwickeln, um die bestehenden Spielplätze inklusiver zu gestalten und zukünftige Spielplatzprojekte von Anfang an inklusiv zu planen.
Jedes Kind in Altenburg hat das Recht, unbeschwert zu spielen und sich zu entfalten. Als Oberbürgermeister werde ich mich mit aller Kraft dafür einsetzen, dass Teilhabe und Inklusion nicht nur Schlagwörter sind, sondern in allen Bereichen unserer Stadt Realität werden.
Zu unserer Freude blieben die Besichtigungen nicht unbemerkt von Einwohnern und man kam vor Ort sofort ins Gespräch über die Spielplätze.
Die Bestandsaufnahme ist natürlich nicht mit den drei Spielplätzen abgeschlossen. In den kommenden Wochen wird es weitergehen. Ich lade alle interessierten Einwohnerinnen und Einwohner ein, sich uns anzuschließen und aktiv an diesem wichtigen Prozess zu beteiligen. Denn eine inklusive Zukunft für Altenburg kann nur gemeinsam gestaltet werden.
Ideen und Anregungen können gern weitergegeben werden. Das Wahlkampfteam und ich sind auch per E-Mail unter info@tjabg.de erreichbar.
