Nach Berichten über rechtsextreme Übergriffe in Arnstadt: SPD-Flüchtlingspolitikerin Kanis erneuert Forderung nach dezentraler Unterbringung von Asylbewerbern

Eine umfassende und unverzügliche Aufklärung der Vorfälle am Asylbewerberheim in Arnstadt hat die flüchtlingspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Regine Kanis, gefordert. Nach Medienberichten sollen dort am Sonntagmorgen zwei Zeitsoldaten Feuerwerkskörper auf ein Asylbewerberheim geworfen und rechtsextreme Parolen gerufen haben.

„Sollten sich die Vorwürfe zu den Soldaten bestätigen, muss auch die Bundeswehr die nötigen Konsequenzen ziehen“, fordert Kanis. „Wir dürfen nicht zulassen, dass es zu Übergriffen auf Flüchtlinge kommt. Dafür darf es keinerlei Entschuldigung geben. Auch die Bundeswehr muss die Auseinandersetzung mit den Themen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit offensiv führen.“

Gleichzeitig bekräftigte die SPD-Politikerin ihre Forderung, den eingeschlagen Weg, Flüchtlinge in Thüringen dezentral in Wohnung unterzubringen, konsequent fortzusetzen. „Das ist eine Frage der Humanität. Und es auch eine Frage der Willkommenskultur, die wir uns für Thüringen wünschen“, so Kanis

Einmal mehr werde mit den Vorfällen in Arnstadt leider auch bestätigt, wie wichtig es ist, dass Sozialministerin Heike Taubert mit dem „Landesprogramm für Demokratie, Weltoffenheit und Toleranz“ den Fokus auf das Thema Rechtsextremismus und Ausländerfeindlichkeit gerichtet hat. Kanis: „Hier ist noch sehr viel zu tun. Wir müssen demokratisches Engagement stärken. Wir stehen bestenfalls am Anfang der Auseinandersetzung mit den Erscheinungsformen des Rechtsextremismus und dem Agieren seiner Akteure.“