Lebensqualität muss gesichert bleiben

Die von Thüringens Bauminister Carius (CDU) angestoßene Debatte über die Absenkung von Standards in den Thüringer Amtsstuben wirft für die SPD-Baupolitikerin Sabine Doht Fragen auf. „Die immer wieder erhobene Forderung nach einer Überprüfung und dem Abbau von kommunalen Aufgaben und Standards ist ja schön und gut. Allerdings sollte diese Debatte nicht immer nur abstrakt, sondern mit konkreten Vorschlägen geführt werden“, merkt Doht an. Meist stünden dabei aber Überlegungen im Vordergrund, die am Ende zu weniger Leistungen für die Bürger und einer schlechteren Aufgabenwahrnehmung führen.

„Die Thüringer Kommunen haben durch einen erheblichen Personalabbau in den vergangenen Jahren ihren Beitrag zur Konsolidierung des Landeshaushaltes geleistet“, so Doht. Möglichkeiten zur Kosteneinsparung durch den weiteren Abbau von Standards und kommunale Leistungen seien aus ihrer Sicht in Thüringen weitestgehend ausgeschöpft. Das betreffe zum Beispiel den Bereich der kommunalen Gefahrenabwehr. Wie wichtig beispielsweise ein gut ausgestatteter Katastrophenschutz sei, habe das Thüringenhochwasser 2013 verdeutlicht.

Die SPD-Fraktion plädiere deshalb für angemessene kommunale Standards. Diese seien unerlässlich für Sicherung der Lebensqualität der Menschen in den Thüringer Kommunen. Fakt sei aber auch, dass eine sachgerechte Aufgabenerfüllung der Kommunen gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern auch Geld koste. Das Land sei in der Pflicht die Kommunen finanziell so auszustatten, dass die übertragenen Aufgaben auch erfüllt werden können. Ein Weg dies für die Zukunft kosteneffizient zu garantieren, sei die Schaffung leistungsfähiger Strukturen.

Franzisca Friedrich,  Stellvertretende Pressesprecherin