Auch ohne Haushaltsverhandlungen viele Termine

Veröffentlicht am 12.10.2012 in Allgemein

Teilnahme an der Abschlussveranstaltung zur Interkulturellen Woche im SHK mit dem BdV Hermsdorf

Die ersten Tage im Oktober waren durch Termine im Wahlkreis, Termine der Fraktion, aber auch Termine der SPD geprägt.

Im Wahlkreis nahm ich als Fördermitglied am 1. Herbstfest des Hospizvereines in Eisenberg teil. Damit unterstütze ich als dieses Anliegen, insbesondere, da ich aus eigenem Erleben weiß, wie wichtig diese Begleitung in der letzten Lebensphase eines Menschen sein kann. Insbesondere auch der Aspekt der Trauerbegleitung ist hierbei hervorzuheben.
Mit dem Landesvorsitzenden der AWO Werner Griese besuchte ich die Seniorenresidenz und den Jugendclub Magic C1 in Camburg, um mich erneut von der guten Arbeit vor Ort zu überzeugen.
Auch mit der Vorsitzenden der Verwaltungsgemeinschaft Hermsdorf, Frau Möbius, traf ich mich zu einem informellen Arbeitsgespräch im Stadthaus.

Neben den Ausschusssitzungen, den Beratungen des Beirates für inklusive Bildung und seinen Arbeitsgruppen, in dem ich unsere SPD-Landtagsfraktion vertrete, fanden weitere Veranstaltungen statt.
So nahm ich als Fraktionssprecherin für ausländische Mitbürger und Flüchtlinge an der gemeinsamen Podiumsdiskussion von TLZ und dem Weimarer Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus in Weimar teil, um immer wieder zu hören, wie die Situation für Flüchtlinge und Asylbewerber in Thüringen ist. Nur durch eine genaue Kenntnis der Situation, können wir hier gemeinsam Notstände erkennen und Verbesserungen anschieben. Themen sind dabei immer wieder die Residenzpflicht, die Beantragung der medizinischen Versorgung und natürlich auch die Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge und Asylbewerber. Mit dem Bundesverfassungsgerichtsurteil und den Bundesratsinitiativen einzelner Länder zur Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes gibt es Veränderungen und weitere sind geplant.
In diesem Kontext ist auch die Podiumsdiskussion der SPD-Landtagsfraktion „Reform des Verfassungsschutzes in Thüringen“ zu sehen. NSU, Morde an Menschen mit Migrationshintergrund und Aktivitäten der rechtsextremen Szene stehen im Zusammenhang und es hat sich gezeigt, dass der Verfassungsschutz in Thüringen dies nicht verhindern oder aufklären konnte. Der Gedankenaustausch bei dieser Diskussion war sehr lebhaft und informativ.
Die SPD bietet regelmäßig Seminare zur Fortbildung, wie das „Seminar zur Mitgliederbetreuung“ durch das Willy- Brand-Haus an und lädt aber auch Interessengruppen zum Gespräch ein.
So ein Gespräch fand zum Thema „Sportland Thüringen“ in der letzten Woche statt. Daran nahmen Vertreter des Landessportbundes, der Sport- Fachverbände, Genossen aus den kommunalen Gliederungen, aber auch Landtagsabgeordnete und die Sportministerin Heike Taubert teil. Themen waren vor allem die inhaltliche Ausrichtung, dass Erhalten eines Gleichgewicht zwischen Angeboten des Breitensports auch der weiteren Entwicklung des Leistungssports in Thüringen, aber auch die Finanzierung.

 

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