In der aktuellen Diskussion um alternative Wege zur Finanzierung der Straßeninfrastruktur, lehnt die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Sabine Doht zusätzliche Belastungen für die Autofahrer strikt ab. Zwar seien dauerhaft höhere Investitionen notwendig, um Erhalt und Ausbau der Infrastruktur in Thüringen sichern zu können. „Pendler und Autofahrer dürfen dabei aber nicht gezielt weiter belastet werden", kommentiert Doht die Debatte.
Schon heute erziele der Staat Einnahmen von mehr als 53 Milliarden Euro aus dem Straßenverkehr - unter anderem durch Energie-, Mehrwertsteuer und Kfz-Steuer. Allerdings stünde nur ein Bruchteil des Geldes für Erhalt und Neubau der Straßeninfrastruktur zur Verfügung. Die SPD-Abgeordnete spricht sich deshalb für eine Schwerpunktsetzung bei der Verwendung staatlicher Mittel zur Sicherung einer zukunftsfähigen Infrastrukturpolitik aus, anstatt die Bürger noch mehr zu belasten.
Doht weist darauf hin, dass von einer gut ausgebauten Verkehrsinfrastruktur positive Wachstums- und Wohlfahrteffekte ausgingen, die Thüringen dringend brauche. Dabei müsse der Fokus in den kommenden Jahren in Thüringen auf der Fertigstellung dringend benötigter Ortsumgehungsstraßen liegen. „Viele Städte und Dörfer warten seit vielen Jahren auf eine Lösung der täglichen Verkehrsprobleme. Wir müssen die Menschen an stark frequentierten Ortsdurchfahrten vom wachsenden Verkehr entlasten", betont Doht.