Stellungnahme des OV Schmölln zur Städtefusion Schmölln-Gößnitz

Allein eine Städtefusion mit dem Erhalt des Status des Mittelzentrums zu begründen, reicht nicht aus. Denn der Erhalt ist bis zur Verabschiedung des nächsten Landesentwicklungsplans im Jahr 2014 gesichert und eine Städtefusion garantiert den Erhalt dieses Status darüber hinaus nicht.

Es müssen zunächst strittige Fragen, die in der Sonderausgabe des Schmöllner Amtsblattes nicht beantwortet werden konnten, geklärt werden. Daher fordert die SPD Schmölln in naher Zukunft die Klärung jener Sachverhalte. Was geschieht beispielsweise mit der insolventen Wohnungsverwaltung Gößnitz und wer trägt die Schulden? Bleibt Gößnitz auf unbestimmte Zeit Mitglied im ZAL? Auch die Frage, ob eine Neuorganisation der Verwaltung weiterhin eine zufriedenstellende Bürgernähe gewährleistet, ist nicht unerheblich.
„Den Bürgern beider Städte müssen umfassend diese und weitere ungeklärten Fragen beantwortet werden. Die letztendliche Entscheidung über eine Fusion muss in den Händen der Bürger liegen,“ so Sven Schrade, Vorsitzender der Schmöllner Sozialdemokraten.
Dieser Prozess der kritischen Prüfung benötigt Zeit und darf nicht blindlings durch das vorweggenommene Ziel einer Fusion beider Städte übergangen werden.
Den Entschluss ihrer Stadtratsfraktion, den Gedanken zur Städtefusion grundsätzlich zu begrüßen, unterstützt die SPD Schmölln. Doch schließlich muss es ein sachliches Abwägen von Für und Wider geben, der eine Entscheidung der Bürger folgt.

Sven Schrade
SPD Schmölln