Der SPD-Bundestagskandidat Christoph Majewski äußert sich zum Betreuungsgeld, welches am 1. August eingeführt wurde.

Seit 1. August gibt es den Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz für ein- und zweijährige Kinder. Gleichzeitig jubelt die schwarz-gelbe Koalition über ihr im Bundestag gegen heftige Widerstände durchgeboxtes Betreuungsgeld für Eltern, die ihre Kinder zu Hause betreuen. Zum heutigen Aktionstag (3. August 2013) „Für Kitas statt Betreuungsgeld“ kommentiert Christoph Majewski, SPD-Bundestagskandidat in den Landkreisen Sonneberg, Saalfeld-Rudolstadt und Saale-Orla: „Das Betreuungsgeld ist sozial- und ordnungspolitischer Unsinn. Es ist teuer, setzt die falschen Anreize und geht an der Lebenswirklichkeit der Menschen vorbei.“ Dagegen warten in vielen Regionen Deutschlands Eltern vergeblich auf einen Kitaplatz.

Das Betreuungsgeld stellt die Logik des Sozialstaates auf den Kopf. Es
fördert die Nicht-Inanspruchnahme einer staatlichen Leistung. Und das
doppelt, denn neben dem Betreuungsgeld hat Thüringen ja bereits seine eigene „Herdprämie“, die nicht auf das Betreuungsgeld angerechnet wird. „Wenn Schwarz-Gelb so weitermacht, dann werden bald auch alle Autofahrer gefördert, die nicht den öffentlich finanzierten Bus nutzen. Oder alle Kinogänger, die nicht ins staatliche geförderte Theater nach Rudolstadt gehen. Die Väter der Sozialen Markwirtschaft werden sich im Grabe herumdrehen“ so der Volkswirt Majewski.

Außerdem geht das Betreuungsgeld an der Lebenswirklichkeit vieler Familien gerade mit kleinen Einkommen vorbei. Denn bei niedrigen Familieneinkommen sind Eltern, insbesondere Alleinerziehende dringend auf das Einkommen aus Ihrer Berufstätigkeit angewiesen. Majewski: „Diese Eltern brauchen nicht 100 Euro monatlich, sondern einen Platz, wo ihre Kinder gut umsorgt werden“. Für den Kita-Ausbau, mehr und sehr gut qualifizierte Erzieherinnen und pädagogisch sinnvolle Angebote in den Kitas fehlt das Geld aber an allen Ecken und Enden.

Es verwundert also nicht, dass das Betreuungsgeld kaum nachgefragt wird. Zum Start gibt es in Thüringen keinen einzigen Antrag. Auch anderswo ist das Interesse gering. Und selbst in den Reihen der Regierungskoalition ist das Betreuungsgeld stark umstritten. Insbesondere die Frauen in der Union hatten Wiederstand geleistet. Majewski: „Warum gerade die CDU-Bundestagsabgeordnete Carola Stauche diese offenbar ungeliebte Maßnahme verteidigt und lieber die Landesregierung beschimpft, ist mir ein Rätsel.“ Frau Stauche zitierte vor wenigen Tagen die junge Mutter Angela M., die das Betreuungsgeld gern beantragen möchte, aber Hürden bei der Beantragung vorfand. Christoph Majewski dazu: „Ich glaube die einzige Angela M. die das Betreuungsgeld will wohnt in Berlin und hat keine Kinder.“