Klausurtagung des SPD-Kreisvorstandes Saale-Orla

Veröffentlicht am 07.12.2010 in Parteileben

Pressemitteilung vom 30.11.2010 zur Klausur des SPD-Kreisverbandes SOK
Stärkung des ländlichen Raumes

Am 26. und 27.11.2010 traf sich der SPD-Kreisvorstand mit den Vertretern der Ortsvereine und den Jusos zu seiner alljährlichen Klausur.
Inhalte der Beratung waren
-Die Jahresplanung für 2011
-eine Zwischenbilanz der Landkreispolitik
-sowie eine Schwerpunktbetrachtung strategischer Themenfelder
Als Gast konnte Landesgeschäftsführer Rene` Lindenberg ein erfolgreiches erstes Jahr der großen Koalition in Erfurt bilanzieren und er stellte die neue Organisationsstruktur der Thüringer SPD vor.

Zum abgelaufenen Jahr konnte der Kreisverband eine positive Bilanz ziehen, weil vor allem der Mitgliedergewinn von jungen Genossen fortgesetzt wurde. Folgerichtig waren auch über ein Drittel der Klausurteilnehmer unter 30 Jahre.
Auch die Kreispolitik wurde überwiegend positiv bewertet.
-Die Koalition arbeitet intensiv und zuverlässig.
-Viele Punkte des Koalitionsprogrammes konnten schon auf den Weg gebracht werden.
-Die Einbeziehung der anderen Fraktionen des Kreistages gelingt punktuell, soll aber noch deutlich verbessert werden.
-Kritisch wurden die Aktionen von Mitgliedern der UBV gesehen. Es wird versucht, Stimmungen an Stelle mangelnder sachlicher Überzeugung zu setzen. Kritik die mit dem Anspruch der eigenen Unfehlbarkeit daherkommt hat keinerlei verbindendes Potential.

Großen Raum nahmen die Folgen der demographischen Veränderungen für unseren Landkreis in Anspruch.
Es herrscht Einigkeit darüber:
- dass die anstehenden Veränderungen der Gemeindestrukturen aktiv und mit großem Verantwortungsbewusstsein politisch begleitet werden muss.
-Es ist unverantwortlich, unumgängliche Veränderungen auf den letzten juristisch möglichen Zeitpunkt zu verschieben, oder sie sogar auf eine Entscheidung des Freistaates zu verlagern.
-Wir kennen unsere Region am Besten und wissen so am Besten, wie sich unser ländlicher Raum organisieren muss, damit wir auch in zwanzig- oder mehr Jahren eine erfolgreiche- und lebenswerte Region für unsere Bürger bleiben.
-Deshalb wird die SPD des Landkreises anfangs des neuen Jahres auf die anderen politischen Kräfte unserer Region aktiv- und ergebnisoffen zugehen, um die notwendigen Prozesse auf den Weg zu bringen.
-Im weiteren Verlauf des Jahres soll dies auch in öffentlichen Veranstaltungen mit allen interessierten Bürgern besprochen werden.
In Richtung der Landeshauptstadt ging der dringende Wunsch, schnellstmöglich wieder einen Innenminister zu benennen, weil wechselnde Personen immer auch Nuancen der Ausgestaltung politischer Prozesse beeinflussen. Deshalb gibt es momentan Irritationen über den konkreten weiteren Verlauf wichtiger Projekte des bisherigen Amtsinhabers.

 

Homepage Regine Kanis