Wiedereinführung des vorbeugenden Krisenschutzes ist dringend geboten
Eine in Hessen gestartete Initiative zur Wiedereinführung der Krisen-Kurzarbeiterregelungen begrüßt Wolfgang Lemb, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. Lemb verweist auf einen Brief, den Vertreter von hessischen Arbeitgeberverbänden der Metallbranche und des IG-Metall Bezirks Mitte kürzlich an Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen geschrieben hatten. Darin fordern sie eine Verlängerung der Kurzarbeiterregelungen.
„Zwischen 2009 und 2011 konnten durch die Regelungen zur Kurzarbeit, insbesondere die Bezugsdauer von 24 Monaten, die größten Härten der Wirtschaftskrise in Deutschland abgefangen werden. Nun mehren sich die Anzeichen für eine deutliche Abschwächung der Konjunktur.
Dies gelte insbesondere für die Automobilzuliefererindustrie, die auch in Thüringen ein wichtiger Industriezweig ist. Die Neuauflage der bewährten Regelungen, um die uns viele in Europa beneidet haben, ist zur Bewältigung der Krise dringend geboten“, so Lemb zu der Initiative.
„Beide Seiten gewinnen bei den Kurzarbeiterregelungen. Die Arbeitgeber erhalten sich ihre wertvollen Fachkräfte und die Arbeitnehmer ihre Beschäftigung. Der Standort Deutschland war durch die Regelungen schneller als andere Länder wieder in der Lage, vom Wirtschaftsaufschwung zu profitieren“, so der Wirtschaftspolitiker.
Neben der längeren Bezugsdauer seien auch die Möglichkeit der Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge an den Arbeitgeber und die Zahlung von Kurzarbeitergeld an Zeit- und Leiharbeitnehmer sinnvoll, ebenso wie die Regelungen zur Qualifizierung von Kurzarbeitern.
Lemb fordert Bundesarbeitsministerin von der Leyen auf, ihre Verantwortung zur Sicherung der Arbeitsplätze wahrzunehmen und schnell die notwendigen Rechtsverordnungen auf den Weg zu bringen.
Hintergrund:
Große Teile der „erweiterten Kurzarbeiterregelungen“ sind zum 1. Januar 2012 weggefallen. Sie wurden im Zusammenhang mit dem Konjunkturpaket 2009/2010 durch den sozialdemokratischen Bundesarbeitsminister Olaf Scholz eingeführt und waren Hauptgrund für die stabile Beschäftigungslage Deutschlands in der Weltwirtschaftskrise.
