Marion Rosin fordert mehr Sachlichkeit in der Diskussion zur Bildungsfreistellung

Veröffentlicht am 12.02.2015 in Bildung & Kultur

Auf die Kritik der Thüringer Handwerkskammer, das geplante Bildungsfreistellungsgesetz gefährde die Existenz kleiner und mittlerer Unternehmen, entgegnet Marion Rosin, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Die Argumentation der Handwerkskammer kann ich nicht nachvollziehen. Sie entspricht nicht den Tatsachen, deshalb halte ich mehr Sachlichkeit in der öffentlichen Diskussion für dringend erforderlich.“

Die SPD-Bildungspolitikerin betont: „Die Regierungskoalition wird beim Thema Bildungsfreistellung selbstverständlich die durch eine Vielzahl kleiner und mittlerer Unternehmen geprägte Struktur der Thüringer Wirtschaft berücksichtigen“. Rosin weist daher die vehemente Kritik von Wirtschaftsvertretern am geplanten Bildungsfreistellungsgesetz als „völlig überzogen“ zurück.
Der im Regierungskabinett diskutierte Gesetzentwurf weise eine ganze Reihe von Schutzklauseln zugunsten kleiner und mittlerer Unternehmen auf. „Nach den Vorstellungen des Bildungsministeriums soll die Bildungsfreistellung erst in Betrieben mit mindestens zehn Beschäftigten gelten, bei Unternehmen unter 50 Beschäftigten darf lediglich ein kleiner Teil des Anspruchs auf Bildungsfreistellung verwirklicht werden. Bei Betrieben in wirtschaftlichen Schwierigkeiten soll die Bildungsfreistellung komplett ausgesetzt werden“, erläutert Rosin.
Die Bildungspolitikerin ist überzeugt, dass sich die Belastung der Thüringer Wirtschaft durch die Umsetzung des geplanten Bildungsfreistellungsgesetzes in sehr engen Grenzen halten werde. „In zwölf deutschen Bundesländern ist die Bildungsfreistellung teilweise bereits seit Jahrzehnten Realität. Dort funktioniert das Ganze reibungslos und ohne erkennbare Beeinträchtigung der einheimischen Unternehmen“, sagt Marion Rosin. Sie fordert daher die Wirtschaftsverbände auf, ihre Fundamentalopposition endlich im Interesse der Thüringer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufzugeben. „Mit Blick auf den sich anbahnenden Fachkräftemangel und die Notwendigkeit einer permanenten Weiterqualifizierung der Beschäftigten werden die Kammern das Bildungsfreistellungsgesetz schon in wenigen Jahren lobpreisen“, ist sich die Sozialdemokratin sicher.

 

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