Forderung nach Frühwarnsystem erneuert

Als skandalös bezeichnet der Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Landtagsfraktion, Peter Metz, die heute bekannt gewordene Unterbringung von BKA-Beamten während des Papst-Besuches im Kirchheimer Hotel „Romantischer Fachwerkhof“, das bundesweit als Neonazi-Treff bekannt ist. „Es kann nicht sein, dass mit Steuergeldern Hoteliers unterstützt werden, die durch die Vermietung ihrer Räumlichkeiten an Neonazis einen Großteil ihrer Einnahmen erzielen“, sagt Metz.

„Eine Suchanfrage bei Google hätte genügt, um das Hotel als Nazitreff zu entlarven“, so Metz weiter. Für den Abgeordneten ist daher unverständlich, warum das den zuständigen Behörden und dem BKA nicht aufgefallen sei. Metz sieht jetzt den Thüringer Innenminister und das BKA in der Pflicht, für eine umfassende und zügige Aufklärung zu sorgen.

Vor diesem Hintergrund erneuert der SPD-Politiker seine Forderung nach einem Frühwarnsystem, durch das Behörden rechtzeitig gewarnt werden könnten, ob sich ein Gebäude in der Hand von Rechtsextremen befinde oder ob sich Rechtsextreme als potenzielle Käufer eines Gebäudes in Stellung bringen. „Ein solches System hätten wir nicht bloß im vorliegenden Fall, sondern auch zur Verhinderung des Verkaufs der geschichtsträchtigen Häuser in Guthmannshausen und Pößneck an Rechtsextreme gut gebrauchen können“, sagt er. Die SPD-Landtagsfraktion werde hierzu in Kürze Vorschläge erarbeiten.