Die behindertenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dagmar Künast, hat die Initiative der SPD-Bundestagsfraktion zur Novellierung des Wahlrechts in Bezug auf Menschen mit Behinderung und Analphabetismus begrüßt.

„Die Umsetzung der 2009 von Deutschland ratifizierten UN-Behindertenrechtskonvention ist ein wichtiges Thema, das nicht länger aufgeschoben werden darf“, betonte die Abgeordnete. Auch in Thüringen sei die Barrierefreiheit zur Bundestagswahl ein wichtiges Thema. Es müsse konsequent gewährleistet werden, dass jeder Mensch das ihm im Grundgesetz zugesicherte aktive und passive Wahlrecht auch ausüben kann. Dazu seien neben der persönlichen Assistenz auch Hilfsmittel wie etwa Wahlschablonen wichtig.
Aber auch die Neugestaltung der Wahlzettel unterstützt Künast. Diese sei auch geeignet, altersbedingte Handicaps von Senioren auszugleichen und damit einer Vielzahl von Betroffenen eine bessere und gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen.