„Wir brauchen dringend ein Schulmodernisierungsprogramm des Bundes. Das wäre eine wichtige Unterstützung für die Bemühungen der Regierungskoalition, gemeinsam mit den Kommunen den Sanierungsstau bei den Thüringer Schulen schrittweise abzubauen“, erklärt Marion Rosin, die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Sie bezieht sich mit ihrer Forderung auf einen aktuellen Beschluss des SPD-Bundesvorstandes, ein Bundesprogramm zur Schulmodernisierung im Umfang von 9 Milliarden Euro auf den Weg zu bringen. „Der Freistaat stellt den kommunalen Schulträgern bereits beträchtliche Mittel für die Schulsanierung zur Verfügung, in diesem und im kommenden Jahr sind das insgesamt 33 Millionen Euro“, sagt die Sozialdemokratin. „Angesichts eines thüringenweiten Sanierungsstaus im Schulbereich von geschätzt 400 Millionen Euro ist aber auch klar, dass Land und Kommunen das Problem nicht alleine bewältigen können.“

Ähnlich sehe es auch in den anderen Bundesländern aus. Nach Angaben des Deutschen Städte- und Gemeindebundes sei etwa die Hälfte aller Schulen in Deutschland sanierungsbedürftig. „Eine aktuelle Studie der Kreditanstalt für Wiederaufbau beziffert den bundesweiten Sanierungsbedarf im Schulbereich auf 34 Milliarden Euro“, erläutert die Bildungspolitikerin. „Wir brauchen an dieser Stelle also eine gemeinsame Kraftanstrengung des Bundes, der Länder und der Kommunen. Die Bundes-CDU kann ich daher nur auffordern, sich dem SPD-Vorhaben nicht zu verweigern und gemeinsam in der Bundesregierung möglichst rasch die nötigen Weichenstellungen vorzunehmen.“

Elisabeth Kaiser

Presseerklärung

Erfurt, 7. Oktober 2016