Zu den Äußerungen aus der Thüringer CDU und FDP anlässlich der Spekulationen um die Berufung Matthias Machnigs in das Kompetenzteam von Peer Steinbrück sagen die Thüringer Landtagsabgeordneten Frank Weber und Wolfgang Lemb:
Zu den Äußerungen aus der Thüringer CDU und FDP anlässlich der Spekulationen um die Berufung Matthias Machnigs in das Kompetenzteam von Peer Steinbrück sagen die Thüringer Landtagsabgeordneten Frank Weber und Wolfgang Lemb:
„Die beiden Marktschreier von CDU und FDP, Mario Voigt und Uwe Barth, haben sich einmal mehr als Großmeister im Hyperventilieren bewiesen. Wenn die Nerven bereits bei Personalspekulationen blank liegen, müssen CDU und FDP hier in Thüringen wirklich Panik vor dem anstehenden Bundestagswahlkampf haben.
Voigts und Barths Aufgeregtheit ist gleichzeitig Ausdruck der politischen Substanz- und Inhaltslosigkeit ihrer Parteien. Sie verschwenden ihre Zeit mit Personalspekulationen, statt sich auf ihren Job zu konzentrieren und sich für das Land zu engagieren. Statt mit Polemik das Engagement des Wirtschaftsministers zu beschimpfen, sollten sie endlich selbst einen Beitrag für die Entwicklung des Landes leisten. Aber außer Holzerei haben sie wenig zu bieten.
Im Übrigen kann es doch für Thüringen nur gut sein, wenn Personen aus Thüringen bundespolitische Aufgaben zugetraut werden. In der Thüringer CDU und der FDP scheint es solche Personen nicht zu geben. Matthias Machnig wird sich weiterhin zu 100 Prozent als Minister in Thüringen für die drängenden Themen aus Wirtschaft, Arbeit und Technologie stark machen.
Die Kritik, dass sich Amtsinhaber nicht auch ehrenamtlich in Verbänden, Vereinen oder Parteien engagieren dürfen, ist absurd. Das ist nicht nur ein Recht, sondern geradezu eine Pflicht. Das demokratische System lebt auch davon, dass sich Bürgerinnen und Bürger ehrenamtlich engagieren.
Beispiele gibt es auch bei CDU und FDP genug: Bundeskanzlerin Angela Merkel ist gleichzeitig CDU-Parteivorsitzende, Wirtschaftsminister Philipp Rösler ist gleichzeitig FDP-Bundesvorsitzender und Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht ist auch Thüringer CDU-Vorsitzende und Mitglied im CDU-Präsidium.
Voigt selbst ist nicht nur Landtagsabgeordneter, sondern auch Thüringer CDU-Generalsekretär und Barth ist Mitglied im Parteivorstand der FDP. Wenn Voigt und Barth sich selbst ernst nehmen würden, müssten sie sich von ihren ehrenamtlichen Aufgaben trennen und den Rückzug bestimmter Personen in ihren Reihen aus bestimmten Ehrenämtern fordern und durchsetzen.“
Homepage Wolfgang Lemb