SPD-Energie-Experte Frank Weber

Am 21.1.2013 fand im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Lemb im Gespräch“ in Gera im Clubzentrum „Comma“ ein Bürgerdialog zum Thema: "Strompreise! Wird Energieversorgung zur sozialen Frage?" statt.

Der Sprecher für Umwelt und Energie, der SPD- Fraktion im Thüringer Landtag, Frank Weber, stellte die Hintergründe der Strompreisentwicklung dar und diskutierte anschließend mit den zahlreich erschienenen interessierten Bürgerinnen und Bürgern über dieses Thema.

Allgemeiner Konsens am Ende der Diskussion war, dass die künftige Energieversorgung als soziale Frage nicht außer Acht gelassen werden darf und auch in der Energiewende ganzheitlich und nachhaltig gedacht werden muss.

Weber machte eine Reihe von Forderungen auf, die für die Verbraucher zu einer Reduzierung der Kostenbelastungen führen. Hierzu gehört die Überprüfung der Befreiung bestimmter Unternehmen von der EEG – Umlage und den Netznutzungsentgelten, sowie eine offene Diskussion zum Thema Mehrwertsteuersatz und Ökosteuer für Erneuerbare Energien. Weiterhin stellte er die aktuelle EEG- Umlage mit ihren latenten sachfremden Mehrbelastungen für die Verbraucher dar.

Aus Sicht von Weber, handelt es sich bei der aktuellen Umlagehöhe um einen Taschenspielertrick der Regierung Merkel. „Altmeyer und Merkel, haben mit der aktuellen Preisgestaltung jederzeit die Möglichkeit die Umlage um fast die Hälfte zu reduzieren.

Sie werden es aber erst im Wahlkampf offenbaren. Damit werden die Verbraucher um Ihre Geld geprellt und die erneuerbaren Energien unnötig in Misskredit gebracht“, so Weber.

Kostenpositionen, wie Liquiditätsreserve, Kontenausgleich, sowie die Ausweitung der Privilegierung welche fast die Hälfte der aktuellen Umlage ausmachen, seien entweder nicht dauerhaft notwendig oder ohnehin nicht sinnvoll, erklärte der Abgeordnete.