Bildungsfreistellungsgesetz ist zeitgemäß und ausgewogen

Veröffentlicht am 20.05.2015 in Bildung & Kultur

Der Verband der Wirtschaft Thüringens hat sich heute zu den Auswirkungen des Bildungsfreistellungsgesetzes geäußert. „Die Arbeitgeber tun sich nach wie vor schwer damit, die Zeichen der Zeit zu erkennen. Stattdessen werden Vorurteile bedient und teilweise Panik gemacht“, kritisiert die SPD-Fraktion nach der heutigen Pressekonferenz des Verbandes der Wirtschaft.

„Das Bildungsfreistellungsgesetz wird eine Erfolgsgeschichte, davon bin ich überzeugt“, sagt Marion Rosin, die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. „Viele Arbeitnehmer in Thüringen haben lange auf das Gesetz gewartet“, betont die Abgeordnete und warnt vor Panikmache, was die Auswirkungen des Gesetzes angehe. Nach langen Verhandlungen mit Arbeitergebern und Gewerkschaften sei ein fairer Kompromiss gefunden worden. So enthalte das Gesetz eine ganze Reihe von Schutzklauseln zugunsten kleiner und mittlerer Unternehmen.

Marion Rosin ist überzeugt, dass sich die Belastung der Thüringer Wirtschaft durch die Umsetzung des geplanten Bildungsfreistellungsgesetzes in engen Grenzen halten werde. „In 12 deutschen Bundesländern ist die Bildungsfreistellung teilweise bereits seit Jahrzehnten Realität“, so die Abgeordnete. Dort funktioniere alles ohne erkennbare Beeinträchtigung der einheimischen Unternehmen.

„Wir als SPD sind stolz darauf, dass wir in Thüringen nun endlich ein solches Gesetz haben. Es war ein langer Weg dorthin“, sagt Rosin und erinnert daran, dass der Grundstein für das Gesetz schon in der zurückliegenden Legislatur in der Großen Koalition gelegt worden sei. In diesem Zusammenhang dankt Rosin dem DGB, der heute sein 25-jähriges Jubiläum feiert. „Ohne den Druck der Gewerkschaft und deren kritische Begleitung  hätten wir heute sicher kein Gesetz.“

Rosin betont: „Die Notwendigkeit, dass sich Beschäftigte in der heutigen Arbeitswelt permanent weiterbilden und der Kampf gegen den Fachkräftemangel – beides verlangt nach einer Antwort. Rot-Rot-Grün hat sie mit dem Bildungsfreistellungsgesetz geliefert.“

 

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