Vorschlag des Bundeswirtschaftsministers würde Kommunen neue finanzielle Spielräume eröffnen

Veröffentlicht am 19.05.2015 in Bildung & Kultur

„Sigmar Gabriels Vorschlag eröffnet den Kommunen neue finanzielle Spielräume für die Kitas und Horte“, freut sich Marion Rosin, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, über die Position des Bundeswirtschaftsministers und SPD-Vorsitzenden.

In Thüringen wird weiter gestreikt. SPD-Bildungspolitikerin Marion Rosin hofft auf eine angemessene Bezahlung der Erzieherinnen. Und auf eine perspektivische finanzielle Entlastung der Eltern durch ein beitragsfreies Kita-Jahr. „Die Erzieherinnen, die viele Sympathien auf Seiten der Eltern haben, warten auf ein echtes Angebot der Kommunen", ist sich Marion Rosin sicher. „Natürlich brauchen die Kommunen auch den nötigen finanziellen Spielraum, um den Kita-Erzieherinnen endlich ein angemessenes Tarifangebot vorzulegen“, ergänzt die Bildungspolitikerin.

Hier könne eine Initiative von Bundeswirtschaftsminister Gabriel helfen. Dieser hatte Ende vergangener Woche  vorgeschlagen, dass der Bund die Unterbringungskosten für Flüchtlinge komplett übernimmt, um so die Kommunen nachhaltig zu entlasten. Dadurch würden wiederum Mittel für den Kita- und den Hort-Bereich frei. „Mit Sigmar Gabriels Vorschlag kommt Bewegung in den Tarifstreit um die Bezahlung der Kita-Erzieherinnen ", so Rosin. Sie hoffe, dass die Bundes-CDU offen für diese Überlegung sei.

Die SPD-Bildungspolitikerin betont, dass die Thüringer Regierungskoalition selbstverständlich an der Einführung eines beitragsfreien Kita-Jahres festhalte. „Dieser Punkt ist im Koalitionsvertrag als eines der zentralen bildungs- und familienpolitischen Vorhaben des rot-rot-grünen Regierungsbündnisses festgeschrieben worden“, erinnert Marion Rosin. „Daran wird die Koalition auch nicht rütteln.“

 

Homepage Marion Rosin