Dirk Schwerd

Altenburg. Die SPD Fraktion begrüßt die in der Haushaltsklausur durch die Verwaltung erarbeiteten Sparpotenziale von 921.813 € zur Senkung der Kreisumlage von ursprünglich 28.279.475 € auf 27.357.662 € und sieht sich in ihrer Kritik an dem ursprünglichen Entwurf bestätigt.

Gleichzeitig erwarten wir aber für die nächsten Ausschusssitzungen die Mitteilung über die noch nicht in die Klausur mit belastbaren Zahlen eingeflossen Einsparbemühungen aus dem erwarteten Jahresüberschuss für 2012 und die Mittelverwendung für die weitere Absenkung der Kreisumlage. Das gleiche gilt für die noch nicht abgearbeitete Begründung der Erhöhung einzelner Haushaltstitel um mehr als 5 %, die Auswirkungen der verschobenen Schulnetzplanung und etwaige erhöhte Zuschüsse vom Freistaat Thüringen. Die SPD Fraktion macht sich weiter stark für eine Haushaltsoptimierung und die Erarbeitung eines Konzeptes für die nächsten Jahre, so äußerte sich Volker Schemmel als stellvertretender Fraktionsvorsitzender unmittelbar nach der Sitzung.

Der erste Grundstein für eine verbesserte Zusammenarbeit zwischen der Landrätin Sojka und dem Kreistag wurde am Montag in der Haushaltklausur gelegt. Es darf trotz des ersten positiven Ergebnisses um Einsparvolumen nicht vergessen werden, dass die Kreisumlage im Vergleich zum Vorjahr um 2,2 Mio € erhöht werden sollte. Unser Ziel ist die Absenkung der Kreisumlage, um der angespannten Finanzsituation der Kommunen im Landkreis Handlungsspielräume zu lassen, aber auch dem Landkreis seine Finanzmittel für eine bürgernahe Erfüllung seiner Aufgaben zu ermöglichen. Dazu gehört höchstmögliche Transparenz aller erhöhter Kosten und mittelfristige Sparkonzepte für den Landkreis. Fraktionsvorsitzender Dirk Schwerd meinte: „Ich glaube wir sind auf einem guten Weg gemeinsam mit der Verwaltung einen Haushalt zu erarbeiten, wenn die konstruktive Zusammenarbeit in den Ausschüssen bis zum Kreistag am 06.03.2013 fortgesetzt wird. Nach der aktuellen Haushaltsdebatte ist aber ein mittelfristiges Haushaltsoptimierungskonzept zu erarbeiten, um den künftigen Finanzbedarf des Landkreises an Schlüsselzuweisungen auch in Erfurt nachweisen zu können.“.

Dirk Schwerd
Fraktionsvorsitzender