„Mit der heute beschlossenen neuen Thüringer Bauordnung hat der Thüringer Landtag wesentliche Verbesserungen im Brandschutz festgeschrieben. Thüringen hat damit eine der modernsten Bauordnungen und ist damit auch in Sachen Brandschutz auf der Höhe der Zeit."

Mit diesen Worten hat die baupolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Doht, die Verabschiedung der Bauordnung im Thüringer Landtag kommentiert. Insbesondere der vorbeugende Brandschutz und Regelungen zur Gefahrenabwehr würden mit dem Gesetz gestärkt, betonte die SPD-Politikerin.

Dazu Doht: „Das sei vor allem auch ein Verdienst der SPD-Fraktion, die auf verbindliche Regelungen zum Brandschutz bestanden hat. Und es ist ein Sieg der Vernunft. Der Schutz von Menschenleben muss uns wichtiger sein als vermeintliche versicherungstechnische Probleme." Angesichts der alternden Bevölkerung und des demografischen Wandels mit immer mehr Single-Haushalten gewinne der vorbeugende Brandschutz an Bedeutung.

Für Doht ist in diesem Zusammenhang besonders wichtig, dass mit dem Gesetz der Einbau von Rauchwarnmeldern auch in Altbauten verbindlich geregelt wird. Die Übergangsfrist bis 2018 lasse genügend Zeit zur Ausrüstung mit Rauchwarnmeldern. Auf Druck der SPD-Fraktion wurde der Einbau von Rauchwarnmeldern in Neubauten bereits in der vergangenen Legislaturperiode geregelt. Dohts Fazit: „Insgesamt hat Thüringen jetzt vorbildliche Regelungen, was den Brandschutz angeht. Was der Gesetzgeber hier tun kann, hat er getan."

Georg Grünewald
Pressesprecher SPD-Fraktion