Die SPD-Fraktion im Stadtrat Altenburg nimmt Bezug auf die Pressemitteilung der AfD-Fraktion, veröffentlicht auf ABG-info.de am 5. Februar 2026. Inhaltlich bezieht sich diese jedoch erkennbar nicht auf die letzte Pressemitteilung der SPD-Fraktion, sondern auf einen journalistischen Artikel von ABG TV. Die SPD-Pressemitteilung stellte einen sachlichen Tatsachenbericht dar.
Die SPD-Landtagsfraktion Thüringen unterstützt die Novellierung des Thüringer Polizeiaufgabengesetzes (PAG) als Schritt zu mehr Opferschutz und moderner Gefahrenabwehr – unter klaren rechtsstaatlichen Grenzen. Im Mittelpunkt stehen bessere Schutzinstrumente bei häuslicher Gewalt, praxistaugliche Befugnisse für neue Bedrohungslagen und verbindliche Garantien für Grundrechte.
Der Stadtrat der Stadt Altenburg soll das Einreichen einer Projektskizze zur „Sanierung und Umbau der Skatbank Arena“ billigen. Damit beteiligt sich Altenburg am Interessenbekundungsverfahren des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten“ für 2025 und 2026. Die SPD-Fraktion begrüßt diesen Schritt und wirbt für eine zügige, gut vorbereitete Bewerbung.
„Das ist eine echte Chance für Altenburg. Wir reden hier nicht über Symbolpolitik, sondern über eine konkrete Möglichkeit, den Sanierungsstau anzugehen und den Schul- und Vereinssport nachhaltig zu stärken“, sagt Torsten Rist, stellvertretender Fraktionsvorsitzender sowie Vorsitzender des Sozial- und Kulturausschusses der Stadt Altenburg.
