(es gilt das gesprochene Wort)
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
liebe Gäste,
nun stehen wir vor der Entscheidung, ob die Vergütungen der Aufsichtsratsmitglieder der Stadtwerke Altenburg GmbH und der Energie- und Wasserversorgung Altenburg GmbH angepasst werden sollen.
Ich möchte Ihnen erklären, warum ich dieser Vorlage nicht zustimmen werde.
Es wird darauf hingewiesen, dass die letzte Erhöhung vor mehr als 20 Jahren erfolgt ist. Das mag sachlich richtig sein, dennoch halte ich den Zeitpunkt für diese Entscheidung für äußerst unglücklich – und ich möchte dies begründen.
Wir haben uns intensiv mit der Debatte um die Erhöhung der Wasser- und Abwassergebühren auseinandergesetzt. Dabei haben wir diskutiert, welche Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt vertretbar sind.
Viele Menschen haben mit steigenden Lebenshaltungskosten zu kämpfen, und wir mussten schwierige Entscheidungen treffen. Unter diesen Umständen empfinde ich es als unpassend, jetzt eine Vergütungserhöhung für Aufsichtsratsmitglieder zu beschließen.
Hinzu kommt, dass es auch mindestens einen Aufsichtsrat, der für das Theater, gibt, der vollständig ohne Vergütung arbeitet.
Das zeigt, dass solche Tätigkeiten auch aus einem Verantwortungsbewusstsein gegenüber der Stadt und ihren Bürgerinnen und Bürgern heraus übernommen werden können, ohne dass sie zwingend höher honoriert werden müssen.
Ich bin mir bewusst, dass meine Ablehnung womöglich nicht überall gut ankommt. Es ist durchaus möglich, dass ich erneut das Wort „Sozialneider“ hören werde – wie es bereits in der Vergangenheit war, als ich nicht die Erhöhung der Aufwandsentschädigung der Stadtspitze mittragen konnten.
Aber ich möchte betonen: Meine Ablehnung hat nichts mit Neid zu tun. Sie beruht vielmehr auf meiner Überzeugung, dass diese Entscheidung unter den aktuellen Rahmenbedingungen das falsche Signal wäre.
Es geht hier um Glaubwürdigkeit. Gerade vor dem Hintergrund der Gebührendiskussion wirkt eine Vergütungserhöhung für Aufsichtsratsmitglieder wie ein falsches Zeichen an die Bevölkerung.
Als gewählter Stadtrat sehe ich mich in der Pflicht, Entscheidungen zu treffen, die nachvollziehbar und gerechtfertigt sind. Und diese Erhöhung kann ich den Bürgerinnen und Bürgern in unserer Stadt schlicht nicht vermitteln.
Deshalb werde ich der Vorlage nicht zustimmen.
Vielen Dank.
