Der Kreisvorstand der SPD erörterte in seiner Vorstandssitzung am 08.12.2014 die erst kürzlich hier bekannt gewordenen Pläne der Bundesregierung, den Bundestagswahlkreis Altenburger Land/Greiz mit der kreisfreien Stadt Gera zusammen zu legen.
 

Die Sorge der Genossen galt der schlechteren Erreichbarkeit eines/einer potentiellen Bundestagskandidaten/in aufgrund der Fläche des Großkreises, die es erschwert, den Kontakt zu den/der Abgeordneten zu halten, nachdem nicht zu erwarten ist, dass in Gera, Greiz und Altenburg jeweils ein eigenes Abgeordnetenbüro vorgehalten werden wird.

Die Begründung der Untermaßigkeit des Wahlkreises anlässlich der im Altenburger Land stattfindenden demographischen Entwicklung nahm hierbei der Kreisvorstand sehr wohl zur Kenntnis, erinnerte jedoch daran, dass auch die Bürgernähe angesichts der zunehmenden Politikverdrossenheit und schwindender Wahlbeteiligung ein hohes Gut darstellt.

Mehrheitlich wurde deshalb die Zusammenlegung im Rahmen der abzugebenden Stellungnahme abgelehnt. Der Landesvorstand wird aufgefordert, entsprechend dem Votum des Kreisverbandvorstandes gegenüber dem Bundesinnenministerium Stellung zu beziehen. Interessiert wäre der Kreisvorstand der SPD zudem an der öffentlichen Meinung zu diesem Thema, die mangels einer ausreichenden Information bislang unbekannt geblieben ist.

Die regionalen Parteien sollten über ihr Anhörungsrecht die eigene Position kurzfristig ihrer jeweiligen Landesgruppierung melden, damit die Stellungnahme an das Bundesinnenministerium einen belastbaren Durchschnitt der Auffassung der Wählerinnen und Wähler im Altenburger Land widerspiegeln kann.


 

Dirk Schwerd
im Auftrag des Vorstandes