Der Geraer SPD Landtagsabgeordnete Wolfgang Lemb zeigt sich erfreut und erleichtert über die gestern veröffentlichte positive Würdigung des Haushaltes der Stadt Gera durch das Landesverwaltungsamt in Weimar.

"Nach den schwierigen und schmerzhaften Entscheidungen - auch für Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt, aber auch für die Wirtschaft - sei nun der Rahmen klar, in dessen die Stadt Gera in den nächsten Monaten agieren könne", so der Abgeordnete.

Lemb, der selbst in den letzten Monaten und Wochen an einigen Gesprächen zum Haushalt, sowohl mit dem Innenminister als auch dem Finanzminister, beteiligt war, würdigte das beharrliche Engagement des Oberbürgermeisters.

"Nachdem im Jahr 2010 eine, durch den Finanzbürgermeister mehrfach angekündigte, kurz bevorstehende Genehmigung des Haushaltes wie eine Seifenblase zerplatzte, ging es in diesem Jahr darum ein verlässlichen Weg zwischen Stadt und Innen-, sowie Finanzministerium zu vereinbaren", so Lemb.
Dieser verlässliche Weg konnte durch die vom OB selbst geführten Gespräche am Ende auch entwickelt werden.

Das Gera auch nach der Haushaltsgenehmigung in einer schwierigen Situation bleibe, sei allen Beteiligten klar, betonte Lemb. Umso wichtiger sei die konstruktive Unterstützung - gerade zum Ende des Prozesses - durch das Kabinett der Thünger Landesregierung.

Nun müssten, nach fast eineinhalb Jahren nur sehr eingeschränkter Handlungsfähigkeit der Stadt, die dringendsten Massnahmen - insbesondere die Umsetzung des Schulbauprogramms - vorangetrieben werden.

Wichtig sei für die Zukunft darüber hinaus, insbesondere aus den Geraer Erfahrungen heraus, im Rahmen der jetzt beginnenden parlamentarischen Beratungen des Landeshaushaltes die Handlungsfähigkeit der Kommunen im Blick zu behalten.