„Es ist gut und richtig, dass von Thüringen ein Signal zur Stärkung der Solarbranche in Deutschland ausgeht.“ Mit diesen Worten reagiert der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Frank Weber, auf die heute auf dem Thüringer Solargipfel im Thüringer Wirtschaftsministerium verabschiedete Erklärung des Thüringer Wirtschaftsministers und der Thüringer Solarindustrie.

„Wer es mit der Energiewende ernst meint, muss die Solarbranche fördern und nicht schwächen. Dass wir diese auf der Hand liegende Formel der Bundesregierung erklären müssen, macht mich beinahe sprachlos“, so Weber. Das Letzte, was die Branche in Thüringen und in Deutschland zurzeit brauche, sei das „Hin und Her“ bei der Energiepolitik, wie es derzeit durch die Bundesregierung durch immer wieder aufflammende Debatten um die Solarförderung betrieben würde. „Wir brauchen hingegen intelligente, nachhaltige und verlässliche Rahmenbedingungen, auf die sich die Wirtschaft verlassen kann. Alles andere stellt nicht nur die Energiewende in Frage, sondern gefährdet auch Tausende von Arbeitplätzen“, so Weber weiter.

In diesem Zusammenhang betont der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Wolfgang Lemb: „Die Solarbranche ist heute einer der wichtigsten Arbeitgeber Thüringens. Hier werden die gut ausgebildeten Fachkräfte beschäftigt, die wir in Thüringen so dringend brauchen.“ Im Freistaat seien über 80 Unternehmen mit etwa 5000 Mitarbeitern in der Branche tätig, die mehr als eine Milliarde Euro Umsatz jährlich erwirtschafteten. Weitere Investitionen würden erwartet. „Die Bundesregierung gefährdet mit ihrer widersprüchlichen Politik diese positive Entwicklung. Das ist mehr als unverantwortlich“, kritisiert der Wirtschaftspolitiker.

Lemb und Weber unterstützen daher die Initiativen des Thüringer Wirtschaftsministeriums und der Solarindustrie zur Sicherung des Solarstandortes Thüringen. Außerdem fordern sie Ministerpräsidentin Lieberknecht auf, sich für die Solarbranche bei ihren Parteifreunden in der Bundesregierung stark zu machen.