Persönliche Erklärung von Rolf Baumann

Veröffentlicht am 02.12.2008 in Allgemein

Bezüglich der Veröffentlichungen des FW Meininger Tageblatt im Zusammenhang mit der Ausstellungseröffnung in der Volkshochschule Meinigen gebe ich folgende Erklärung ab:

„Im Zusammenhang mit Protesten zur kürzlichen Ausstellungseröffnung in der Meininger Volkshochschule wurde die SPD von Michael Heym und Landrat Ralf Luther genannt. Das ist nicht die Wahrheit. Weder die SPD noch eine Person im Auftrag der SPD hat sich jemals hierzu geäußert.
Das wissen der Landrat und Michael Heym ganz genau, wenn sie die Protestbriefe richtig gelesen haben.
Richtig ist, dass sich der Förderverein und eine große Anzahl von Lehrbeauftragten und treuer Kursteilnehmern der Kunst- und Kreativschule bzw. der Volkshochschule zu dieser Ausstellung kritisch geäußert haben. Als Landtagsabgeordneter und Kreisvorsitzender einer großen Volkspartei aber auch als Landrat hat man eine besondere politische Verantwortung und darf nicht bewusst und wissentlich Unwahrheiten verbreiten. Eine freie Meinungsäußerung von freien Bürgern in einem freien Land schadet der Demokratie weit weniger als diese öffentlich zum Spielball parteipolitischer Auseinandersetzung zu machen.
Über Politikverdrossenheit brauchen wir uns dann nicht mehr zu beklagen. Wir geben damit extremistischen Kräften den Nährboden.
Angesichts dieser nichtwahrheitsgemäßen Veröffentlichung im Meininger Tageblatt am 20.11.2008 und 21.11.2008 zur Ausstellungseröffnung in der Volkshochschule fordere ich sowohl den Landtagsabgeordneten Michael Heym wie auch den Landrat Ralf Luther auf, eine Richtigstellung vorzunehmen, damit nicht freie Meinungsäußerungen von freien Bürgern zu kleinkarierten politischen Machtspielen genutzt werden. Ein solches Verhalten schadet der Demokratie genauso, wie die Tatsache diese Bürger, die öffentlich eine kritische Meinung vertreten, als demokratieunfähig zu verurteilen.
Aus diesen Gründen muss Michael Heym und Landrat Ralf Luther richtig stellen, wer, warum und vor allem woran Kritik bezüglich dieser Ausstellung in der Vhs geäußert wurde.
Mit Kritik sachlich umgehen und die Anliegen der Bürger wahrnehmen und mit ihnen darüber reden, das verstehe ich unter einer wahren demokratischen Politik, die man natürlich auch lernen muss.“

Ihr Rolf Baumann, MdL

 

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