Der Stadtrat der Stadt Altenburg hatte auf seiner letzten Sitzung ein umfangreiches Pensum zu absolvieren. So standen insgesamt 28 Punkte auf der Tagesordnung der Stadtratssitzung. Nach über 6 Stunden Sitzungsmarathon beendete der Stadtratsvorsitzende Peter Friedrich kurz nach Mitternacht die Sitzung.

U.a. wurde die Neubesetzung von Ausschüssen beschlossen. So wird zukünftig Andrea Rücker im Bauausschuss und Dr. Margitta Dittrich im Sozial- und Kulturausschuss die SPD-Fraktion vertreten. Grund der Neubesetzung der Ausschüsse war das Ausscheiden von Volker Liebelt im Januar 2011 aus dem Altenburger Stadtrat. Ab März 2011 vertreten somit nachfolgende Stadträte der SPD-Fraktion die Interessen der Altenburger Bürger in den Fachausschüssen.

• Hauptausschuss: Dr. Nikolaus Dorsch und Torsten Rist
• Bauausschuss: Volker Schwerd (Ausschussvorsitzender), Dr. Margitta Dittrich, Andrea Rücker, Annett Kügler und Wolfgang Krause
• Wirtschafts- und Finanzausschuss: Torsten Rist (1. stellv. Ausschussvorsitzender), Wilfried Präger, Dr. Sibylle Börngen, Annett Kügler und Wolfgang Krause
• Sozial- und Kulturausschuss: Annelies Metzschke (2. stellv. Ausschussvorsitzende), Carsten Heyn, Frank Fache, Dr. Margitta Dittrich und Andrea Rücker
• Schlossausschuss: Peter Friedrich, Volker Schwerd (2. stellv. Ausschussvorsitzender)
• Werkausschuss: Wilfried Präger, Torsten Rist

(fett = Ausschusssprecher) _________________________________ In der folgenden Aufstellung werden die Ergebnisse der Sitzung und das dazugehörige Abstimmungsverhalten der SPD-Fraktion auszugsweise wiedergegeben.

• „Beginn der neuen Festspiele“ (365/11) - Abstimmung: 24 Ja / 3 Nein / 5 Enth. (mehrheitliche Zustimmung der SPD-Fraktion) Dr. Dorsch machte die kritische Haltung von Teilen der Fraktion im Hinblick auf die finanziellen Zwänge der Stadt deutlich und warb gleichzeitig um die Zustimmung, da die Altenburger Festspiele weiterhin eine große überregionale Vermarktungschance für die Stadt Altenburg darstellen.
• „Name der künftigen Festspiele“ (386/11/) – Abstimmung: 21 Ja / 3 Nein / 8 Enth. (mehrheitliche Zustimmung der SPD-Fraktion)
• „Vollzug der Stadtratsbeschlüsse vom 27.05.2010 (Nr. 208/10) und vom 16.12.2010 (Nr. 299/10) - Erwerb der Geschäftsanteile der Flugplatz Altenburg-Nobitz GmbH (FAN)“ (379/11) – Abstimmung: 24 Ja / 1 Nein / 7 Enth. (mehrheitliche Zustimmung der SPD-Fraktion)
• „Wirtschaftsplan der TPT Theater und Philharmonie Thüringen GmbH für das Jahr 2011“ (378/11) - Der Stadtrat hat einstimmig zugestimmt.
• Bebauungsplan Gewerbegebiet „Nord -Ost I und II“ - 1. Änderung - Teilbereich GE 7 (Bebauungsplan NO I und NO II - A 1) (368/11) – Abstimmung: 25 Ja / 2 Nein / 4 Enth. (einstimmige Zustimmung der SPD-Fraktion)
• Bebauungsplan Gewerbegebiet „Nord-Ost I und II“ - 2. Änderung - Teilbereich GE 5 (Bebauungsplan „NO I und II“ - A 2) (370/11) – Abstimmung: 26 Ja / 3 Nein / 2 Enth. (einstimmige Zustimmung der SPD-Fraktion)
• Bebauungsplan „Gewerbegebiet NO I und II“ - 3. Änderung - Teilbereich Sondergebiet (Bebauungsplan NO I und II - A 3) Einleitung eines Änderungsverfahrens (384/11) – „Modepark“; Abstimmung: 24 Ja / 5 Nein / 2 Enth. (einstimmige Zustimmung der SPD-Fraktion)
• Bebauungsplan „Bonhoefferstraße“ 1. Änderung - Billigungs- und Auslegungsbeschluss (375/11) Photovoltaikanlage - Die Vorlage wurde durch die Verwaltung zurückgezogen.
• Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Photovoltaikanlage Kosmaer Weg“ – Aufstellungsbeschluss (371/11) – Abstimmung: 15 Ja / 6 Nein / 10 Enth. (einstimmige Zustimmung der SPD-Fraktion)
• „Photovoltaikanlage Mittelstraße“ - Aufstellungsbeschluss (369/11) –Die Vorlage wurde zurück in den Bauausschuss verwiesen.
• Aufstellung eines Bebauungsplanes „SO Bau- und Gartenmarkt Käthe-Kollwitz-Straße“ (383/11) – Abstimmung: 26 Ja / 1 Nein / 4 Enth. (einstimmige Zustimmung der SPD-Fraktion)
• Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Wohnbebauung am Osterlandcenter“ - Aufhebungsbeschluss (372/11) – Abstimmung 22 Ja / 5 Nein / 2 Enth. (einstimmige Zustimmung der SPD-Fraktion)

Die Osterländer Volkszeitung ist in ihrer Wochenendausgabe am 26.02.2011 ausführlich auf die Debatten und Ergebnisse der Stadtratssitzung eingegangen. Torsten Rist Fraktionsvorstand