Angesichts der dramatischen Winterschäden auch auf Thüringens Straßen befürwortet Sabine Doht, die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, ein Sofortprogramm von Bund und Ländern zur Behebung von Winterschäden auf den Straßen. Doht reagiert damit auf eine Meldung, wonach SPD-Verkehrspolitiker Uwe Beckmann in Berlin die Einrichtung eines solchen Hilfsfonds durch Bund und Länder fordert. Geld dafür könne unter anderem aus der LKW-Maut für vierspurige Bundesstraßen kommen.
„Die meisten Kommunen werden angesichts des Ausmaßes der Schäden und wegen der ohnehin knappen Finanzen nicht in der Lage sein, die Straßen ohne zusätzliche Unterstützung zu reparieren“, prophezeit Doht. Nicht nur viele Bürgermeister in den Kommunen, sondern auch der Städte- und Gemeindebund Thüringens hätten in den zurückliegenden Tagen mehrfach Unterstützung eingefordert, um die kaputten Straßen auf Vordermann zu bringen.
„Die besondere Situation rechtfertigt besondere Maßnahmen“, sagt Doht und kündigt an, dass sie sich wegen der Einrichtung des Hilfsfonds und der erforderlichen Unterstützung des Landes mit Thüringens Verkehrsminister Carius in Verbindung setzen werde.
Franzisca Friedrich
Pressesprecherin