„Mittelstandsförderung und ein modernes Vergabegesetz sind kein Widerspruch, sondern zwei Seiten einer Medaille“, so kommentiert SPD-Wirtschaftspolitiker Wolfgang Lemb die heute geäußerte Kritik der Thüringer FDP am Vergabegesetz der Koalition. Lemb betont erneut, dass das künftige Thüringer Vergabegesetz „klar, transparent und verbindlich“ sein solle. Hierüber bestehe ausdrückliche Einigkeit zwischen den Koalitionsfraktionen. In den bisherigen Beratungen sei der Gesetzentwurf genau unter diesem Fokus diskutiert worden.
Die SPD-Landtagsfraktion Thüringen unterstützt den Wunsch der Bürger für mehr unmittelbare Mitbestimmung auf Bundesebene. Dorothea Marx, die justiz- und europapolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, verweist auf eine heute veröffentlichte Emnid-Umfrage, wonach sich vor allem jüngere Menschen für mehr Bürgerbegehren und Volksentscheide aussprechen.
Am 22.7.2010 wurden Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion vom "Thüringer Meer" e.V., einer Stauseeinitiative eingeladen. Bei einer Fahrt um und auf dem Hohenwartestausee wurden uns anschaulich die Ziele und Anliegen des Vereins, in Bezug auf die touristische und wirtschaftliche Enwicklung am Thüringer Meer, erläutert.
Am 21.7.2010 besuchte ich auf der Sommertour den Kindergarten "Tälerspatzen" in Ottendorf. Trotz hoher Sommertemperaturen empfingen uns die Kinder mit einigen "sonnigen" Liedern im Hof. Die Übergabe von Preisen für die Tombola zum Jubiläum im September war der Grund für den Besuch. Gleichzeitig brachten wir einen Ersatz für den eingegangen Apfelbaum im Garten mit. In angeregten Gesprächen mit Mitgliedern des Fördervereins erhielten wir Informationen über weitere Vorhaben in der Einrichtung und deren Stand der Umsetzung.
