Stadtroda feiert
Anlässlich der 700 Jahrfeier nahm ich an vielen Veranstaltungen in Stadtroda teil.
Dazu gehörte am Freitag den 28.Mai die Festveranstaltung mit der Auszeichnungen von verdienten Bürgern aus und um Stadtroda durch den Bürgermeiter. Allen geehrten nochmals meinen herzlichen Glückwunsch.
Am Mittwoch nahm ich mit meiner Mitarbeiterin am "Abend der Wirtschaft" teil und heute genieße ich den Festumzug durch die Innenstadt von Stadtroda.
Steffen-Claudio Lemme sieht sich erneut in seiner Einschätzung bestätigt, wonach die Politik der Bundesregierung auf dem Feld der Gesundheit über keinerlei konsistente Linie verfügt.
„Nun werden schon im Abstand von nur wenigen Tagen inhaltliche Kurswechsel vom Bundesgesundheitsministerium vorgenommen. Hatte man noch am Mittwoch das ungerechte Modell der Kopfpauschale als sozial umzuetikettieren versucht, ist heute bereits die stärkere Heranziehung der Arbeitgeber zum Beitrag der GKV wieder Geschichte. Es drängt sich der Eindruck auf, dass die liberale Führung des Bundesgesundheitsministeriums in den letzen Tagen wohl deutliche Kritik von ihrer eigenen Haus-und-Hof-Klientel einstecken musste, vor der man dann schlussendlich eingeknickt ist.“
Steffen-Claudio Lemme (SPD) reagierte mit Ernüchterung auf den neuerlichen Vorstoß des Bundesgesundheitsministers Dr. Philipp Rösler in Sachen zukünftiger Finanzierung der GKV.
„Seit knapp einem halben Jahr können wir nun beobachten wie diese Bunderegierung einen inhaltlichen Zick-Zack-Kurs beim Thema Kopfpauschale fährt. Trotz anhaltender Kritik hält Herr Rösler jedoch am Kern seiner Pläne fest, was auch nur zu verständlich ist, hat er doch sein persönliches politisches Schicksal mit dieser Frage verbunden.“
In Sachen Opel darf es keinen Standort- und beschäftigungspolitischem Harakiri geben
Vor „Standort- und beschäftigungspolitischem Harakiri“ warnt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Wolfgang Lemb und verweist auf die heutigen Veröffentlichungen, wonach der Lenkungsrat angeblich empfohlen habe, keine Staatshilfen zur Rettung von Opel zu gewähren. „Mittlerweile steht die Schließung von mehreren Werken zur Debatte“, konstatiert Lemb mit Verweis auf die widersprüchliche Nachrichtenlage.
