Anlässlich der gestern von der SPD-Fraktion beantragten Aktuellen Stunde im Deutschen Bundestag, betreffend die ablehnende Haltung des bayrischen Gesundheitsministers Markus Söder zur Einführung einer Kopfpauschale, bemerkt der Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme (SPD): „Es ist wahrlich ein Schauspiel, das die Gesundheitspolitiker der Regierungskoalition derzeit geben."
Im Novotel Gera begrüßten am Dienstag 120 Gäste den seit fünf Monaten amtierenden Thüringer Wirtschaftsminister Matthias Machnig. Der Minister war einer Einladung des SPD Landtagsabgeordneten Wolfgang Lemb gefolgt, der damit zugleich seine Reihe „Lemb im Gespräch“ eröffnete. Ebenfalls zu Gast war der Oberbürgermeister der Stadt Gera, Dr. Norbert Vornehm, der eigens für die Veranstaltung seinen Urlaub unterbrach.
„Besonders in diesem Jahr dürfen die Betriebsratswahlen keine Routine sein. Die schlimmste Finanz- und Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit hat eines deutlich gemacht: Ohne den unermüdlichen Einsatz der Gewerkschaften und der Betriebsräte, die kontinuierlich an der Rettung der Unternehmen gearbeitet haben, konnten in vielen Fällen Arbeitsplätze erhalten werden. Auch in Thüringen haben die Betriebsräte einen großen Anteil an allen Maßnahmen zur Überwindung der Krise. Man denke nur an die Opelaner in Eisenach.
Am Donnerstag den 18.03.2010 traf ich mich mit den Seniorenbeiräten und Seniorenvertretern aus dem Saale-Holzland-Kreis im Stadthaus in Hermsdorf.
In einem sehr intensiven Gespräch tauschten wir Meinungen und Anregungen zur Seniorenarbeit aus.
Altenburg. Am 10. März 2010 fand in Altenburg ein Spitzentreffen zum Thema Flugplatz statt, veranlasst vom SPD-Kreisvorsitzenden Dr. Hartmut Schubert. Zusammen mit dem Staatssekretär im Thüringer Wirtschaftsministerium Jochen Staschewski (SPD), berieten der Altenburger Oberbürgermeister Michael Wolf, sein Nobitzer Amtskollege Hendrik Läbe, der SPD-Kreisfraktionsvorsitzende Dirk Schwerd, das Altenburger Stadtratsmitglied Wilfried Präger und der Geschäftsführer des Flugplatzes Altenburg-Nobitz Jürgen Grahmann über die Zukunft des Regionalairports.
