Die SPD-Bundestagsabge- ordnete für Gera, das Altenburger Land und den Landkreis Greiz, Elisabeth Kaiser, ist am Montag, den 24. September 2018 ein Jahr im Deutschen Bundestag und blickt zurück: „Ich hätte nicht gedacht, dass gleich das erste Jahr durch so viel Trubel um Regierungsbildung und Koalition geprägt sein würde. Insbesondere Horst Seehofer hat alles dafür getan, die Sachpolitik aus dem Fokus der Öffentlichkeit zu rücken und versucht, mit politischen Inszenierungen die Bayernwahl zu retten. Das ist ihm eher schlecht als recht gelungen, wie die Umfragen belegen. Leider leidet darunter die Arbeit der Koalition und das Image der Politik wird dadurch weiter heftig ramponiert.“
Am Freitag, den 21. September 2018 hat im Comcenter in Erfurt der zweite Tag der Landesarbeitsgemeinschaften der SPD unter dem Thema Gesundheit statt gefunden. Gäste und Referenten waren unter anderem: Sabine Dittmar MdB, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion; Wolfgang Tiefensee, Thüringer SPD-Vorsitzender; Boris Velter, Bundesvorsitzender der ASG, Daniela Anschütz-Thoms, Olympiasiegerin und Weltmeisterin im Eisschnelllauf und weitere Gäste aus der Thüringer Landesregierung, dem Thüringer Landtag und den Landratsämtern, sowie von Organisation, Verbänden und Unternehmen aus Thüringen.
Dorothea Marx (SPD): Absurde Begründung seitens der LINKE
Bezugnehmend auf die Kritik von Katharina König-Preuss von der Fraktion DIE LINKE am Thüringer Verfassungsschutzchef Stephan Kramer sagt Dorothea Marx für die SPD-Fraktion:
"Die Forderung der LINKEN, den Verfassungsschutz abzuschaffen, mit der jüngsten Aussage Stephan Kramers zu begründen, ist absurd. Grund für die Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss heute war, dass die CDU bei Stephan Kramer bzw. dem Verfassungsschutz ein bisher nicht offenbartes 'Geheimwissen' in Zusammenhang mit dem NSU vermutete. Dieser Verdacht war entstanden, nachdem Präsident Kramer im Sommer öffentlich geäußert hatte, dass er davon ausgehe, dass es ein Unterstützernetzwerk des NSU gegeben habe und noch gebe.
In der Befragung äußerte Präsident Kramer, dass er sich seinerzeit, da er erst seit 2015 im Amt ist, auf allgemein zugängliche Quellen bezogen habe. Zum Beispiel den Bericht des UA 5/1."
"In diesem Sachzusammenhang - einer Nachfrage von Katharina König-Preuss zu einer angeblich nicht frei zugänglichen Zahl - aus der Antwort des Präsidenten, diese sei bei Wikipedia zu finden, zu konstruieren, der Verfassungsschutz bezöge sein Wissen aus Wikipedia und sei daher überflüssig, ist einfach nur absurd", so Marx abschließend.
Für ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger, Vereine und Initiativen gibt es aktuell gleich mehrere Gelegenheiten, mehr Aufmerksamkeit und Unterstützung für die eigene Arbeit zu bekommen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser weist dafür auf verschiedene Wettbewerbe hin und informiert über Preise, für die bereits durchgeführte Projekte und ihre Initiatoren als Preisträger vorgeschlagen werden können.
Der Wettbewerb "Aktiv für Demokratie und Toleranz" prämiert Projekte, die sich u.a. in den Themen Demokratie, Toleranz, Integration, Gewaltprävention, Extremismus und Antisemitismus bewegen. Die jeweilige Arbeit vor Ort soll durch ein Preisgeld in Höhe von 2000 Euro bis 5000 Euro gewürdigt werden.
