„Die Ankündigung der EU-Kommission, den Flughafen Altenburg-Nobitz auf illegale finanzielle Hilfe zu überprüfen, zeigt, dass es notwendig ist, die Förderpolitik der Vergangenheit auf den Prüfstand zu stellen.“ Das erklärte die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Doht, angesichts einer bekannt gewordenen Untersuchung der Kommission.
Laut der SPD-Politikerin, „müssen die Fehler der Vergangenheit ausgewertet und die notwendigen Schlussfolgerungen gezogen werden“.
Es sollte ebenso geklärt werden, inwieweit auch Zuschüsse und Mittel des Landes von den Untersuchungen der EU-Kommission betroffen seien. „Ich gehe davon aus, dass Minister Carius den Vorgang im Bau- und Verkehrsausschuss erläutern und die notwendigen Informationen geben wird“, so die Abgeordnete.
David Ortmann
Mitarbeiter in der Pressestelle