Flächendeckender Mindestlohn ist längst überfällig - FDP-Kritik an Senius nicht nachvollziehbar

Wolfgang Lemb, MdL

Als „längst überfällig“ bezeichnet der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Lemb, die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohnes von 8,50 Euro und begrüßt in diesem Zusammenhang die entsprechende Forderung von Arbeitsagenturchef Senius. „Senius’ Äußerungen verdeutlichen einmal mehr, dass der Großteil der Fachwelt dem Mindestlohn positiv gegenüber steht. Die immer gleichen Bedenken, wonach etwa die Einführung eines Mindestlohns einen Anstieg der Arbeitslosigkeit zur Folge hätte, sind längst widerlegt und ein Blick ins Ausland beweist das Gegenteil“, so Lemb.

 

Wanderung in der Partnergemeinde

Landrat Michael Busch und Regine Kanis im Gespräch

Zur "Bratwurstwanderung" hatte der Landrat von Coburg den SPD Ortsverein Ebersdorf/Coburg und den SPd Ortsverein Saalburg-Ebersdorf eingeladen und 43 Genossen mit ihren Familienmitgliedern nahmen daran teil.

 

Schuldenbremse in der Landesverfassung nicht hilfreich - Junge Union sammelt Unterschriften gegen sich selbst

Wolfgang Lemb

Wolfgang Lemb, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, bezeichnet die Idee der Verankerung einer Schuldenbremse in der Landesverfassung als "weder hilfreich noch zielführend, Schulden abzubauen". Der Abgeordnete verweist auf die bereits bestehenden Schuldenbremsen im Grundgesetz und in der Landeshaushaltsordnung. "Natürlich müssen und wollen wir Schulden abbauen, aber in öffentlichen Haushalten ist es eben nicht wie im Privathaushalt", so Lemb. In öffentlichen Haushalten müssten durch Kreditaufnahmen Investitionen ermöglicht werden, die in der Folge nicht nur die Thüringer Wirtschaft weiter stärken, sondern am Ende auch zu Mehreinnahmen führen.

 

Nordthüringen ist bei erneuerbarer Energie Vorreiter

Das Ergebnis des gestrigen Thüringer „Energiegipfels“ in Weimar bezeichnet die Sondershäuser SPD-Landtagsabgeordnete Dorothea Marx als richtigen und wichtigen Schritt in ein neues Zeitalter der Energiewirtschaft. „Die Stromversorgung durch erneuerbare Energiequellen von derzeit 20 auf 45 Prozent des Gesamtbedarfs im Jahr 2020 zu steigern ist ein ehrgeiziges, aber durchaus machbares Ziel.“, so der Kommentar der Landespolitikerin zum Vorhaben der Landesregierung, den Energiewechsel verstärkt voran zu treiben.

 

Laufteam der SPD-Fraktion beim 3. RUN Thüringer Unternehmenslauf dabei

Team der SPD-Fraktion mit dem Staatssekretär aus dem Thüringer Sozialministerium, Dr. Harmut Schubert (Mitte)

Das Team der SPD-Fraktion bestehend aus der Landtagsabgeordneten Sabine Doht (2v.l.) und den Referenten Susann Sieboldt, Sven Schrade und Uwe Schlütter nahmen erfolgreich am 3. RUN Thüringer Unternehmenslauf in Erfurt teil.