Im Zusammenhang mit dem heute von der SPD-Bundestagsfraktion eingebrachten Antrag: Patientenschutz statt Lobbyismus - Keine Vorkasse in der gesetzlichen Krankenversicherung (BT-17/3427) hält SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme fest:
„Der Versuch einer unverhohlene Umgestaltung der gesetzlichen Krankenversicherung nach dem Vorbild der privaten hat mit diesem Vorstoß eine neue Qualität erreicht. Die Bundesregierung beabsichtigt den Gang zum Arzt künftig vom individuellen Geldbeutel der Versicherten abhängig zu machen.
Hersteller von Holzwerkstoffen machten zum Aktionstag auf die immer problematischere Rohstoffsituation durch das Fördern von Biomasseanlagen zum Verbrennen von Holz und die Produktion von Holzpellets für die Verfeuerung aufmerksam. Im Saalburg-Ebersdorfer Werk der Pfleiderer Aktiengesellschaft wurde uns die Situation der Holzwerkstoffindustrie deutlich gemacht. Dabei zeigte sich ein zunehmender Konkurrenzkampf um den Rohstoff Holz zwischen den verarbeitenden Betrieben und der thermischen Verwertung, der durch die Förderpolitik der Bundesregierung weiter verschärft wird. Dadurch verteuert sich nicht nur der Rohstoff, sondern Transportwege verlängern sich und die verarbeitenden Betriebe verlieren im globalen Wettbewerb durch hohe Produktionskosten.
Anlässlich der heute von der schwarz-gelben Bundesregierung beschlossenen Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke erklärt das stellvertretende Mitglied des Umweltausschusses Steffen-Claudio Lemme:
„Was die Bundesregierung heute mit der Brechstange durchs Parlament gepeitscht hat, ist nichts anderes als eine energiepolitische Reise in die Vergangenheit."
Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Wolfgang Lemb, fordert mit Blick auf das von Wirtschaftsminister Matthias Machnig vorgelegte Landesprogramm zum Breitbandinfrastrukturausbau die CDU-geführten Ministerien auf, eine rasche Umsetzung des Programms zu unterstützen. „Minister Machnig hat seine Pläne zur flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet auf den Tisch gelegt und ein eigenes Landesprogramm mit einem Gesamtvolumen von 16 Mio. € in Arbeit. Leider hat die CDU dieses Thema in der letzten Legislatur komplett verschlafen.“
Der SPD-Ortsverein Sondershausen hatte für seinen Oktober-Stammtisch den Standortältesten der Karl-Günther-Kaserne, Oberstleutnant Klaus Glaab eingeladen. Man wollte über das Thema Bundeswehr in Sondershausen, sowie die Wehrpflichtdebatte und die damit verbundene Standortdiskussion in einem gegenseitigen Gedankenaustausch diskutieren.
Zu Beginn zeigte der Oberstleutnant seinen persönlichen Werdegang in der Bundeswehr auf, welcher ihn und seine Familie dann schließlich nach Sondershausen führte. Auch die Erlebnisse während seiner Einsätze in Bosnien und in Afghanistan schilderte der Oberstleutnant eindrucksvoll.
