Der SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme lädt die Bürgerinnen und Bürger des Weimarer Landes zur Bürgersprechstunde am 6.September in sein Apoldaer Bürgerbüro ein. Jede und jeder hat hier die Möglichkeit, sich über die Politik Lemmes zu informieren und dem Bundestagsabgeordneten persönlich seine Anliegen vorzustellen.
„Die Nähe zu den Bürgerinnen und Bürgern ist mir ausdrückliches Bedürfnis. Daher lade ich alle Interessierten dazu ein, mich während meiner Bürgersprechstunde zu besuchen und mir Ihre Sorgen und Nöte oder auch Anregungen mitzuteilen“, erklärt Lemme.
SPD-Bürgerbüro
Goerdelerstraße 14
99510 Apolda
Sprechzeit:
12.30Uhr bis 16.30Uhr
Ansprechpartner: Daniel Gross
Mail: steffen-claudio.lemme.wk05@wk.bundestag.de
Tel: 03644 514435
„Die Novellierung des Thüringer Datenschutzgesetzes ist Bestandteil des Koalitionsvertrages zwischen SPD und CDU“. Mit dieser Aussage erteilt SPD-Justizpolitikerin Dorothea Marx der heute geäußerten Kritik von FDP und Linken eine klare Absage: „Wie Herr Bergner und Herr Hauboldt zu ihrer Einschätzung kommen, ist für mich nicht nachvollziehbar“, so Marx. Im Thüringer Innenministerium werde bereits an der Novelle des Gesetzes gearbeitet – „eine Aufgabe, die allerdings nicht in wenigen Wochen erledigt werden kann.“
Im Übrigen habe die EU-Justizkommissarin eine Überarbeitung der EU-Datenschutzrichtlinie angekündigt. Eine erste Vorlage solle es noch dieses Jahr geben. Diese Vorlage müsse sinnvollerweise abgewartet werden.
Marx macht außerdem deutlich, dass die SPD selbst dafür gesorgt habe, dass das Thema Datenschutz Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden habe.
Am 27.8.2010 hatte der SPD-OV Eisenberg zum alljährlichen Sommerfest in die Räume der AWO Eisenberg eingeladen. Zahlreiche Mitglieder des Ortsvereins waren gekommen. Als Ehrengast wurde der SPD-Landesgeschäftsführer Rene Lindenberg begrüßt. Ein herzliches Dankeschön gilt den Organisatoren, die mit viel Mühe das Sommerfest vorbereitet hatten.
Zum 3. Rennsteigfest hatte der Saale-Orla-Kreis am Samstag nach Blankenstein eingeladen und alle anderen Kreise, die am Rennsteig liegen, nahmen daran teil. Neben einem abwechslungsreichem Programm auf der Bühne, welches durch die Landkreise gestaltet wurde, enthüllten die Landräte oder deren Beigeordnete eine Stele am Rennsteig. Diese Stele steht als Symbol für 20 Jahre grenzenloses Wandern auf dem Rennsteig.
Zum 5 jährigen hatte die Diakonie Orlatal in die Schleizer Tafel eingeladen. Mit einem kleinen Programm, aber auch Gruß- und Dankesworten wurde auf die bisherige und zukünftige Arbeit der Tafel hingewiesen. Auf der einen Seite ist es im reichen Deutschland sehr wichtig, dass Menschen eine Anlaufstelle und Unterstützung in besonderen Notlagen erhalten. Viel schöner wäre es allerdings, wenn man auf diese Einrichtungen verzichten könnte, weil alle Menschen genug für ein würdevolles Leben verdienen könnten. Die vielen Besucher konnten sich von der verantwortungsvollen Arbeit der Tafel überzeugen und dankten für das Engagement der Mitarbeiter und des Trägers.