SPD-Fraktion stellt sich Geschichtsrevisionismus entgegen

SPD-Fraktion beantragt Aktuelle Stunde

Marx: „Wer Juden aus dem Gedenken herausrechnet, knüpft an die NS-Ideologie an“ 

Die SPD-Fraktion stellt sich dem Geschichtsrevisionismus von Björn Höcke entgegen. Für die Plenarsitzung am 2. Dezember hat sie eine Aktuelle Stunde beantragt: „Geschichtsrevisionismus entgegentreten – nationalistische Deutschtümelei hat am Volkstrauertag keinen Platz“. Für die Fraktion spricht Dorothea Marx, Vizepräsidentin des Landtags und innenpolitische Sprecherin. 

 

Wechsel in SPD-Fraktion: Dorothea Marx und Moritz Kalthoff neu im Landtag

Dorothea Marx und Moritz Kalthoff ziehen in den Thüringer Landtag ein

Mit Wirkung des 28. Februar 2025 legten die SPD-Minister Georg Maier (Thüringer Minister für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung) und Katharina Schenk (Thüringer Ministerin für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie) ihre Landtagsmandate nieder. Zum 1. März 2025 rücken daher Dorothea Marx und Moritz Kalthoff für die SPD-Fraktion in den Landtag nach.

 
 

Schmöllner Frank Rauschenbach einstimmig zum Landtagskandidaten im Wahlkreis 43 gewählt

SPD-Kreisvorsitzender Norman Müller (re.) gratuliert Frank Rauschenbach (li.) zur Landtagskandidatur

Frank Rauschenbach, 36jähriger Familienvater aus Schmölln, ist auf der Wahlkreiskonferenz der SPD für den Wahlkreis 43 (Altenburger Land I) kürzlich einstimmig zum Landtagskandidaten der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gewählt worden. Der gebürtige Schmöllner hatte keinen Gegenkandidaten und wurde bereits vom SPD-Ortsverein Schmölln-Gößnitz im September dieses Jahres nominiert.

 

Schenk: „Wir wollen konkret etwas tun, statt nur Beschlüsse zu fassen“

Katharina Schenk

Medienberichten zufolge soll der Kreistag Altenburger Land durch einen Antrag der Fraktion „Starke Heimat“ die Landesregierung auffordern, sich für eine Neuwahl des Landtages einzusetzen. Dazu erklärt Katharina Schenk, Vorsitzende der SPD Altenburger Land: 

 

Innenpolitikerin Marx: Verfassungssutzpräsident Kramer führt lediglich sein Amt aus

Zur Rücktrittsforderung an den Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz Stephan Kramer aus den Reihen von AfD und CDU erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx:

„Präsident Kramer geht schlicht und einfach seinem Auftrag als Behördenchef nach, wenn er die Verwendung antisemitischer Stereotype feststellt und dies öffentlich macht. Wie er mit einer solchen Feststellung die ‚parteipolitische Neutralität‘ verletzen soll, wird nicht näher erläutert. Wenn gemeint ist, dass eine solche Feststellung, wenn sie auf Äußerungen eines Herrn Maaßen zutrifft, nicht getroffen und geäußert werden dürfte, ist das falsch. Unsere Verfassung ist nicht ‚neutral‘ gegenüber Antisemitismus.