Gera. Da hellten sich die Gesichter bei den Agaern auf: Mein Interesse ist es, auch kleinere Schulstandorte zu erhalten, bekundete Thüringens Kultusminister Christoph Matschie (SPD) auf einem Forum seiner Partei zum Konzept der Thüringer Gemeinschaftsschule, das er gestern Abend vor 110 Interessierten meist Lehrer, Eltern- und Schülervertreter im Hotel Royal Inn vorstellte. Der Landtagsabgeordnete Wolfgang Lemb und der SPD-Kreisvorstand hatten gemeinsam eingeladen.
Erklärung der Sprecherinnen und Sprecher für Verkehrspolitik der SPD- Fraktionen des Deutschen Bundestags, des Abgeordnetenhauses, der Bürgerschaften und Landtage
München, 13.04.2010
Wir fordern die Bundesregierung auf, eine Zukunftsstrategie zur Sicherung der Verkehrsinfrastrukturfinanzierung für das kommende Jahrzehnt vorzulegen. Wir fordern eine bedarfsgerechte Finanzierung von Erhalt und Ausbau der Verkehrswege in Deutschland auf hohem Niveau. Dabei muss ein besonderer Schwerpunkt auf die Finanzierung der umweltfreundlichen Verkehrsträger, insbesondere der Schiene gelegt werden. Vor diesem Hintergrund fordern wir die Zurücknahme der Halbierung der Fördermittel für die Errichtung von Terminals des Kombinierten Verkehrs. Die ausschließliche Verwendung der Lkw- Mauteinnahmen für die Straßeninfrastruktur innerhalb von verkehrsträgerorientierten Nutzerfinanzierungskreisläufen lehnen wir ab.
Erfurt, 12. April 2010
„Der heutige Tag ist gleich in doppelter Hinsicht für die Thüringer wichtig. Der ländliche Raum und eine gute Internet-Versorgung sind künftig keine Gegensätze mehr“, sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Wolfgang Lemb. Lemb verweist auf die heute begonnene Versteigerung von Funkfrequenzen.
Mit Blick auf die heute vom Innenministerium vorgestellte Kriminalstatistik für das Jahr 2009 lobt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heiko Gentzel, die Thüringer Polizei für ihre hervorragende Arbeit. „Die guten Eckwerte in der Kriminalstatistik haben sehr viel mit der engagierten Arbeit unserer Polizistinnen und Polizisten vor Ort zu tun“, sagt Gentzel. Trotz aller nach wie vor bestehenden Probleme und Widrigkeiten erbrächten sie überdurchschnittlich gute Ergebnisse.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme nahm am Freitag, dem 9. April, an der Gründung des Kneipp-Vereines der Stadt Bad Berka teil. Für Lemme, der Mitglied des Gesundheitsausschusses im Bundestag ist, war es eine Selbstverständlichkeit, zusammen mit dem Bad Berkaer Bürgermeister Thomas Liebetrau, dem Vorsitzenden des Thüringer Kneipp-Landesverbandes Dr. Sigurd Scholz und mehreren interessierten Bürgerinnen und Bürgern, den Startschuss zur Gründung des Gesundheitsvereines zu geben.
