Der 5. Dezember ist der Internationale Tag des Ehrenamts. Aus diesem Anlass dankt die Ostthüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser allen Menschen, die freiwillig Verantwortung übernehmen Gutes tun. "Ein verpflichtendes Dienstjahr lehnen wir ab. Wir wollen stattdessen ehrenamtliches Engagement auch mit Bundesmitteln noch verlässlicher fördern, unter anderem mit einem Demokratiefördergesetz", so die Sozialdemokratin.
Der Haushalt für das Altenburger Land fand in der Kreistagssitzung vom 27. November nur die Mehrheit zweier Fraktionen und wurde nach ausführlichen Änderungsantragsdebatten zur Sozialarbeit und zu nötigen Investitionen an den Schulen, zu Personalausstattung in wichtigen Ämtern des Kreises, zu Straßen, Brücken und Mobilität auf dem Land, nur durch die Fraktionen der AfD und der CDU/FDP bestätigt.
Dazu erklärt Katharina Schenk, Fraktionsvorsitzende der Fraktion SPD/ BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
In ihrer heutigen Sitzung hat die SPD-Fraktion einstimmig Dorothea Marx zur Vizepräsidentin des Landtags für die SPD nominiert. Dazu das Statement des Fraktionsvorsitzenden Matthias Hey:
„Ich freue mich besonders über das einstimmige Votum. Dorothea Marx hat bereits in der vorigen Legislaturperiode bewiesen, dass sie eine neutrale und repräsentative Vizepräsidentin ist und sich diesem Amt als würdig erwiesen hat. Deshalb fiel die Wahl meiner Fraktion unmittelbar auf Dorothea Marx.“
Zudem hat sich heute Birgit Keller, von den Linken als Landtagspräsidentin nominiert, der Fraktion vorgestellt. Dazu Matthias Hey: „Für den Rest des Präsidiums und der Wahl der oder des Präsidenten wünsche ich gutes Gelingen. Es ist eine gute Entscheidung, das Präsidium allen Fraktion zugänglich zu machen. Ich freue mich, dass der Vorschlag der SPD fruchtet, keine weiteren Zuschläge zu geben, sondern die bisherigen auf die zusätzlichen Vizepräsidenten aufzuteilen.“
