Diskussion zum Haushaltsentwurf

Altenburg. Am morgigen Donnerstag steht der Haushaltsentwurf 2009 im Mittelpunkt der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Altenburg. Beginn der öffentlichen Sitzung ist 19.00 Uhr im Bürgersaal des Altenburger Ratskellers.

 

SPD-Politiker fordern: Städte und Gemeinde sollen unmittelbar am Konjunkturprogramm beteiligt werden

Heimrich und Baumann setzen sich für größtmöglichen Spielraum der Kommunen bei der Verwendung der Mittel des zweiten Konjunkturpakets ein

 

Nazi-Konzert in Roßleben – Lemme fordert Aufklärung von Innenminister Scherer

Entsetzt über die Meldung, dass am Samstagabend [17. Januar 2009] in Roßleben drei Beamte der Polizei bei der Auflösung eines Konzerts der rechten Szene verletzt wurden, zeigte sich Steffen Lemme, Bundestagskandidat der SPD für den Kyffhäuserkreis, und fordert unverzüglich vom Thüringer Innenminister Scherer eine lückenlose Aufklärung des Vorfalls.

 

Nominierung zum Bundestagskandidaten

Am Mittwoch, den 14. Januar 2009 versammelten sich die SPD – Mitglieder der Kreisverbände Kyffhäuserkreis, Sömmerda und Weimarer Land im Hotel Erfurter Hof in Sömmerda zur Wahlkreiskonferenz des Bundestagswahlkreises 191.

 

Konjunkturanschub auch für die Stärkung ländlicher Räume nutzen

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Die Bundesregierung bringt ein zweites Konjunkturpaket auf den Weg. Auf Thüringen entfallen davon voraussichtlich 423,1 Millionen Euro. Herzstück ist ein kommunales Investitionsprogramm. Gerade ländliche Regionen können davon profitieren. „Mit diesen Mitteln müssen nun auch in unseren ländlichen Räumen kommunale Vorhaben rasch angegangen werden“, sagt der Bundestagsabgeordnete Dr. Gerhard Botz (SPD).