Dorothea Marx als Delegierten in Dortmund dabei

Von den sieben Delegierten, welche die SPD Thüringen zum außerordentlichen Bundesparteitag in Dortmund entsandte, kamen vier von der Kyffhäuser-SPD. Neben der Landtagsabgeordneten Dorothea Marx, nahmen auch der Kreisvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Steffen-Claudio Lemme, die Landrätin des Kyffhäuserkreises, Antje Hochwind und das Kreisvorstandsmitglied Anne Bressem als Delegierten am Wahlparteitag teil. Auf diesem außerordentlichen Bundesparteitag wurde das Wahlprogramm der SPD für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag einstimmig verabschiedet.

 

Marx zur Personaldecke der Polizei: Wir packen an, was verschlafen wurde

"Was jahrelang verschlafen wurde, holt die SPD jetzt auf. Hausgemachte Strukturprobleme können wir nicht mit einem Handschlag beseitigen", sagt Dorothea Marx zur Stellensituation bei der Thüringer Polizei. Zur Mitte der Wahlperiode zieht die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Bilanz: "Wir haben schnell erkannt, in welch schwieriger Situation sich die Thüringer Polizei hinsichtlich Personal aber auch Ausstattung befindet. Deshalb haben wir den Stellenabbau bei der Thüringer Polizei gestoppt. Innenminister Holger Poppenhäger hat dafür gesorgt, dass der Einstellungskorridor für neu auszubildende Polizisten im Jahr 2016 auf 155 und in den Jahren 2017 auf 200 Polizisten pro Jahr gesteigert wird. Auch für die Jahre 2018 und 2019 bildet dieser Einstellungskorridor das Minimum. Auch wollen wir weiter an der Modernisierung und Erweiterung der  Ausbildungszentren arbeiten, um mehr Flexibilität bei den Ausbildungszahlen zu erhalten.

 

Arbeitsmarktgespräch mit Herrn Froböse

Am 23. Mai traf sich die Landtagsabgeordnete Dorothea Marx mit dem Vorsitzenden der Gescgäftsführung der Agentur für Arbeit Nordhausen, Karsten Froböse, zum Arbeitsmarktgespräch. Herr Froböse schilderte die positive Entwicklung der Arbeitsmarktzahlen für den Kyffhäuserkreis. So sank die Arbeitslosenquote im Jahr 2016 auf 9,9 %. Für die Jahre 2005-2016 konnte ein Rückgang der Arbeitslosigkeit um 65 Prozent verzeichnet werden. Ein weitere wichtige Punkt war der Rückgang der Langzeitarbeitslosen. Die Veränderung zum Jahr 2014 betrug hier - 11 Prozent. Hierbei halfen sowohl die Bundesinitiative zur sozialen Teilhabe und das Landesarbeitsmarktprogramm des Freistaates Thüringen. Ebenfalls postiv ist der Zuwachs an sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung. Hier gab es einen Zuwachs von 5,5 Prozent von 2009 bis September 2016.

 

Reisende soll man nicht aufhalten – unwahre Behauptungen klarstellen aber schon

Dorothea Marx erklärt zum Fraktionswechsel von Marion Rosin:

„Marion Rosins Begründung für ihren Austritt aus der SPD-Landtagsfraktion ist unglaubwürdig. Denn es war Marion Rosin, die schon vor 2014 zu den glühendsten Verfechtern einer rot-rot-grünen Koalition gehörte. So zeigt sie sich auf ihrer noch nicht deaktivierten Website in einer Meldung vom  1. Dezember 2014 stolz darüber, selbst die Themenfelder Bildung, Wissenschaft, Hochschule und DDR-Unrecht im Koalitionsvertrag mit ausgehandelt zu haben.

 

10. Todestag von Michelle Kiesewetter - Aufklärungsbedarf der NSU-Taten besteht fort

Zum 10. Jahrestag der Ermordung der Polizistin Michelle Kiesewetter erklären die Thüringer SPD-Landtagsabgeordneten  Dorothea Marx und Birgit Pelke:

Der Mord an Michelle Kiesewetter und der Mordversuch an ihrem Kollegen Arnold am 25.April 2007 auf der Theresienwiese in Heilbronn sind nach wie vor mit großen Rätseln verbunden. Aussagen von Zeugen, die am Tattag Beobachtungen gemacht haben, die nicht zu einer alleinigen Täterschaft von Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos passen, wurden beiseitegeschoben. In der Anklageschrift im Münchner Prozess wird davon ausgegangen, dass Michelle Kiesewetter und ihr Kollege bloß zufällig Opfer des NSU geworden seien. Auch hieran bestehen erhebliche Zweifel, nachdem offenkundig geworden ist, dass Michelle Kiesewetter und ihr bei der Thüringer Polizei tätiger Onkel bei Ermittlungen eingesetzt worden sind, die über das Milieu der organisierten Kriminalität Verbindungen zur Naziszene und auch nach Baden-Württemberg aufweisen.