Unbegrenzter Zugriff auf persönliche Daten muss überall verhindert werden

Das heutige Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), welches das „Safe Harbor“ Abkommen für ungültig erklärt, kommentiert die netzpolitische Sprecherin der Thüringer SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx:

 

Bunte Vielfalt statt braunem Hass - Demo in Sondershausen

Der Verein "Sondershausen ist BUNT" und das Bündnis gegen Rechts im Kyffhäuserkreis hatten zur Gegendemonstartion "Bunte Vielfalt statt braunem Hass - Wir blasen die Nazi aus der Stadt" am 05. Oktober 2015 in die Güntherstraße von Sondershausen aufgerufen. Ca. 250 Personen folgten dem Aufruf und zeigten Gesicht. Neben dem Bürgermeister Joachim Kreyer und den Bundestagsabgeordneten Steffen-Claudio Lemme und Kersten Steinke, sprach auch die Sondershäuser Landtagsabgeordnete Dorothea Marx.

 

Marion Rosin: Schulbildung von Flüchtlingskindern ist gemeinsame Aufgabe staatlicher und freier Schulen

Mit Blick auf die steigenden Schülerzahlen in Thüringen durch die hohe Zahl an Flüchtlingskindern begrüßt die SPD-Bildungspolitikerin Marion Rosin die heute veröffentlichte Nachricht, wonach die evangelischen Schulen in Thüringen bereit seien, mehr Flüchtlingskinder als bisher in ihren Schulen zu unterrichten: „Die Integration und Förderung einer zunehmenden Zahl von Flüchtlingskindern und insbesondere deren schulische Bildung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, der wir uns stellen müssen. Das gesamte Thüringer Schulwesen steht hier vor großen Herausforderungen. Die Umsetzung bestmöglicher Lösungen für die betroffenen Kinder stellt sich für uns als eine gemeinsame Aufgabe von staatlichen und freien Schulen dar. Dabei sehen wir letztere als Partner der staatlichen Träger.“

 

„Bunte Vielfalt statt braunem Hass“ – Demonstration am Montag in Sondershausen

Unter dem Motto „Bunte Vielfalt statt braunem Hass“ rufen der Verein `Sondershausen ist bunt´ und dem Bündnis gegen Rechts im Kyffhäuserkreis zu einer Demonstration In Sondershausen gegen Fremdenfeindlichkeit auf. Treffpunkt ist am Montag, dem 05.10.2015 um 18.30 Uhr die Güntherstraße auf Höhe des Busbahnhofes. Auch die Sondershäuser Landtagsabgeordnete Dorothea Marx ruft zur Teilnahme an der Demo auf: „Sondershausen ist eine Stadt des Friedens, der Toleranz und der Gewährung von Zuflucht. Hass, Ausgrenzung und Verblendung dürfen bei uns keine Chance erhalten. Deshalb blasen wir die Nazis aus der Stadt.“

 

27., 28. und 29. Plenarsitzung im Landtag

Von Mittwoch, dem 30. September bis zum Freitag, dem 02. Oktober 2015 finden die 27., 28. und 29. Pleanrsitzung im Thüringer Landtag statt. Dorothea Marx wird für die SPD-Landtagsfraktion zu folgenden Tagesordnungspunkten reden.