Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) –
haben Thüringer Behörden versagt?
Dorothea Marx (SPD), Mitglied im Thüringer Landtag und
Mitglied im Untersuchungsausschuss 5/1 „Rechtsterrorismus und Behördenhandeln“ des Thüringer Landtags informiert über ihre Arbeit
Termin: Donnerstag, 29. August 2013, um 19:00 Uhr
Ort: Ratskeller Artern, Markt 14 in 06556 Artern
Zur Debatte um Videoaufzeichnungen in Nahverkehrszügen erklärt die datenschutzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx:
„Die Sicherheit in Nahverkehrszügen könnte tatsächlich nur dadurch erhöht werden, dass in Notfällen Hilfe herbeigerufen werden kann und dann auch erscheint. Die von der Abellio Group geplante Vielzahl von Videokameras, die jeden Zugteil erfassen sollen, ermöglicht aber keine Echtzeit-Überwachung und damit auch keinen Eingriff in Notfällen. Sie suggerieren nur eine Beobachtung, die tatsächlich aber nur rückwirkend ausgewertet werden kann.“ Dafür stets und ständig alle Zugreisenden zu filmen, sei „weiße Salbe“ und damit unverhältnismäßig. Ein funktionierendes Nothilfe-System sehe anders aus. Marx: „Hierzu werden Menschen gebraucht und keine Kameras.“
"43.684 Menschen aus den Landkreisen Sonneberg, Saalfeld-Rudolstadt und Saale-Orla würden mehr verdienen, wenn es den gesetzlich garantierten Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde gäbe. Dies entspräche einem Kaufkraft-Plus von rund 130 Millionen Euro im Jahr", erklärt Christoph
Majewski. Im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt würden 18.335 Menschen vom Mindestlohn profitieren, im Saale-Orla-Kreis wären es 14.460 und in Sonneberg 10.889. Zu diesem Ergebnis kommt das Pestel-Institut in Hannover im Rahmen einer Studie für die Gewerkschaften ver.di und
Nahrungs-Genuss-Gaststätten.
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Der Arbeitskreis Migration, Asyl und Menschenrechte der SPD-Thüringen und die SPD Landtagsfraktion hatten am 24.8.2013 zu einem Inländer- und Ausländertag nach Weimar eingeladen.
Neben der Podiumsdiskussion zu Gastarbeitern in der DDR und aktuellen Themen der menschen mit Migration gab es gute Musik und viele Gespräche.
Viele Menschen verweilten an diesem schönen Samstagnachmittag an unseren Ständen oder auf unseren Sitzbänken vor der Bühne und nutzten die Gesprächsangebote.
Bundestagskandidat Christoph Majewski aus Saalfeld zieht 5 Wochen vor der Bundestagswahl eine positive Zwischenbilanz seines Wahlkampfes: „Ich habe in den letzten Wochen viele Menschen im Wahlkreis kennenlernen dürfen. Entgegen der veröffentlichten Meinung sind die Menschen hier im Wahlkreis an Politik interessiert und sie haben eine klare Meinung zu den wahlentscheidenden Themen“ so Majewski in einer ersten Reaktion.
